subota, 17. rujna 2016.

Absolutismus (1648–1789

Die Zerstörungen und Bevölkerungsverluste des Dreißigjährigen Kriegs förderten die Entwicklung staatlich gelenkter Wirtschafts- und Sozialpolitik. Verbunden mit der merkantilistischen Wirtschaftsform war das Entstehen der absolutistischen Herrschaftsform nach Vorbild des französischen Königs Ludwig XIV.

Unter Kurfürst Friedrich Wilhelm begann seit 1640 der Aufstieg Preußens. Der nachfolgende Kurfürst Friedrich III. ließ sich 1701 zum König Friedrich I. in Preußen krönen. Die Standeserhebung gelang nur, weil er als Herzog von Preußen über ein Territorium außerhalb der Grenzen des Heiligen Römischen Reiches verfügte, das völlig souverän vom Reich war. Gegen eine Zahlung von zwei Millionen Talern und die Entsendung eines Truppenkontingentes für die Reichsarmee stimmte der habsburgische Kaiser Leopold I. schließlich zu. Der Aufstieg Brandenburg-Preußens, später einfach nur als Königreich Preußen bezeichnet, führte zum Dualismus mit Österreich, der Deutschlands Innenpolitik bis 1866 bestimmen sollte.

Unter dem Habsburger Kaiser Leopold I. war das Reich der zweifachen Bedrohung durch die Osmanen und den Expansionsdrang Frankreichs unter Ludwig XIV. ausgesetzt. 1683 konnte der Kaiser mit Unterstützung einiger deutschen Fürsten und des Polenkönigs Jan III Sobieski, der die Schlacht am Kahlenberg bei Wien gegen Kara Mustafa gewann, die Türken vor Wien schlagen und aus Ungarn vertreiben.



Dadurch wurde ein Krieg gegen Frankreich verhindert, zu dem schon gerufen werden sollte. Frankreich hatte sich – die außenpolitische Gelegenheit nutzend – unter Ausschluss der verfassungsgemäßen Gegebenheiten die freie Reichsstadt Straßburg und andere elsässische Gebiete in sein Territorium einverleibt, obwohl diese Gebiete Reichsstände waren.

Durch die Wahl des sächsischen Kurfürsten Friedrich August I. 1697 zum König von Polen kam es bis 1763 zu einer Personalunion von Sachsen und Polen, die durch den Großen Nordischen Krieg und den Polnischen Thronfolgekrieg unterbrochen wurde. Ebenso gab es von 1714 bis 1837 eine Personalunion von Hannover und England.

Das Aussterben der spanischen Habsburger löste 1701 den Spanischen Erbfolgekrieg aus, der mit dem Tod von Joseph I. eine für Habsburg ungünstige Wende nahm, allerdings auch die Kräfte Frankreichs erschütterte. Das österreichische Haus Habsburg war unter Leopold I. und Joseph I. dennoch zur europäischen Großmacht geworden.


Gottfried Wilhelm von Leibniz,
Porträt von Christoph Bernhard Francke, um 1700; Herzog Anton Ulrich-Museum, Braunschweig
Das Aussterben der österreichischen Habsburger im Mannesstamm mit Kaiser Karl VI. führte 1740 zum Österreichischen Erbfolgekrieg. Der Wittelsbacher Karl VII. wurde zum neuen Kaiser gewählt, Friedrich II. fiel im habsburgischen Kronland Schlesien ein.

Karls VI. Tochter Maria Theresia konnte die Kaiserkrone für ihren Gemahl Franz I. zwar mit britischer Hilfe schließlich gegen preußische Hegemonialansprüche verteidigen, sie verlor aber im Siebenjährigen Krieg 1763 Schlesien endgültig an Preußen.

Schweden verlor durch seine Niederlage im Großen Nordischen Krieg (1700–1721) gegen Russland, Dänemark, Sachsen-Polen und Preußen fast alle Besitzungen im Reich. Durch die drei Teilungen Polens 1772, 1793 und 1795 kamen Österreich und Preußen zu erheblichen Gebietsgewinnen.

Die Aufklärung hielt Einzug in Preußen unter Friedrich dem Großen (der Alte Fritz), der nach den Prinzipien des aufgeklärten Absolutismus herrschte. Auch in Österreich unter Kaiser Joseph II. hielt die Aufklärung Einzug. Sie führte jedoch nicht zu Reformen, die die feudalen Machtverhältnisse erschütterten. Josephs Bruder und Nachfolger Leopold II. musste einen Teil der Reformen in den österreichischen Erblanden wieder zurücknehmen.

Das „lange 19. Jahrhundert“ (1789–1914)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Als historische Epoche hat das 19. Jahrhundert Überlänge, indem es jeweils mit umwälzenden Ereignissen auch für die Geschichte Deutschlands schon 1789 anfängt und erst 1914 endet. Den Auftakt bilden die Französische Revolution und Napoleon Bonapartes zeitweilige Vorherrschaft über Europa; das Ende markiert der Ausbruch des Ersten Weltkriegs, mit dem nach einem Wort des damaligen britischen Außenministers Edward Grey in Europa die Lichter ausgingen.[22] Für Deutschland war dieses lange Jahrhundert jene Epoche, in der Freiheit und Einheit der Nation als Bürgerforderungen den deutschen Fürsten präsentiert wurden und in der Revolution 1848/49 vorerst scheiterten, in der die industrielle Revolution neue wirtschaftliche, soziale und politische Strukturen hervorbrachte und in der mit Hilfe des preußischen Militärs unter Bismarcks politischer Leitung das Deutsche Kaiserreich zustande kam.

Vom Ende des Alten Reiches bis zum Scheitern Napoleons I.[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Heilige Römische Reich am Vorabend der Französischen Revolution 1789
In der mit Freiheitspathos, allgemeinen Menschenrechten und gewaltenteilender Verfassung verbundenen Frühphase der Französischen Revolution wurden diese Errungenschaften auch in Deutschland teils enthusiastisch begrüßt. Man kannte und schätzte in gebildeten Kreisen französische Aufklärer wie Voltaire, Montesquieu und Rousseau. Die Radikalisierung des Revolutionsgeschehens in Frankreich bis hin zum Dauereinsatz der Guillotine gegen „Feinde des Volkes“ und Verdächtige führte außerhalb jedoch schnell zu weit überwiegender Ablehnung dieser Entwicklung. Die aus dem revolutionären Frankreich geflohenen adligen Emigranten schürten die gegenrevolutionäre Stimmung an den Höfen im Ausland. In der Pillnitzer Deklaration drohten Kaiser Leopold II. und König Friedrich Wilhelm II. von Preußen bereits mit militärischer Intervention zugunsten des französischen Königs Ludwigs XVI. In den nachfolgenden Koalitionskriegen gegen das französische Revolutionsheer gab es aber keinen durchschlagenden Erfolg. Vielmehr gelang es dem aus dessen Reihen hervorgegangenen General Napoleon Bonaparte, durch militärische Erfolge und politisches Geschick die Führung der Republik an sich zu reißen, sich alsbald zum Kaiser der Franzosen zu krönen und auch die politischen Verhältnisse in Deutschland in seinem Sinne neu zu ordnen.

Während die Franzosen als Nation in einem Staat geeint waren, bot das Heilige Römische Reich deutscher Nation eher ein Bild staatlicher Zersplitterung in die Territorien unterschiedlichster Größe der mehr als 300 Reichsstände. Als Kulturnation durch Sprache, Literatur und Geistesleben geeint, waren die Deutschen weit davon entfernt, eine Staatsnation zu bilden.[23] Für Goethe war Deutschland nicht recht dingfest zu machen: „Wo das gelehrte beginnt, hört das politische auf.“[24]


Napoleon zu Pferde
(S. Meister, 1832, Öl auf Leinwand, Städtisches Museum Simeonstift Trier)
Mit dem Frieden von Lunéville 1801, der das ganze linksrheinische Gebiet Frankreich angliederte und Kompensationsansprüche deutscher Reichsstände zur Folge hatte, wurde Napoleon zum „Schiedsrichter über Deutschland“. Seinem politischen Gestaltungsanspruch unterlag folglich auch der Reichsdeputationshauptschluss 1803, durch den die katholischen Fürsten in Deutschland im Zuge der Säkularisation und Mediatisierung fast alle ihre Besitzungen verloren. Gebietszuwächse erlangten dabei vor allem Preußen, Bayern, Württemberg und Baden.[25] Kurz nachdem Napoleon sich 1804 zum Kaiser der Franzosen gemacht hatte, erklärte sich Franz II. zum erblichen Kaiser von Österreich, da er als römisch-deutscher Kaiser bedeutungslos geworden war.

Mit dem Sieg Napoleons in der Dreikaiserschlacht bei Austerlitz 1805, der Gründung des Rheinbunds unter französischem Protektorat 1806 und der Niederwerfung Preußens durch Napoleon in der Schlacht bei Jena und Auerstedt sowie seinem anschließenden Einzug in Berlin nahm die Franzosenzeit in Deutschland forciert ihren Lauf. Die Sonderformation der Rheinbundstaaten setzte den Schlusspunkt unter die Auflösung des Alten Reiches, da Franz II. als römisch-deutscher Kaiser nun auch formal abdankte. Der Rheinbund, über den Napoleon militärisch wie außenpolitisch gebot, vollzog teilweise innere Reformen nach französischem Vorbild, wurde aber je länger desto deutlicher zu einem Instrument französischer Hegemonie im Dienste Napoleons.[26] Preußen verlor im Frieden von Tilsit die Besitzungen westlich der Elbe und fast alle Gebietszuwächse aus den Teilungen Polens: Es wurde nahezu halbiert. Die auch durch die französische Besatzung sinnfällige Bedrohung seiner staatlichen Existenz bereitete aber auch den Boden für die Preußischen Reformen unter Stein und Hardenberg, die zumal für das Militär (Scharnhorst und Gneisenau), für die Wirtschaft sowie für das Bildungwesen (Wilhelm von Humboldt) neue Kräfte wecken und neue Ressourcen erschließen sollten.

Weil Napoleon Deutschland hauptsächlich als imperiale Rekrutierungsbasis der Grande Armée behandelte und zum Objekt finanzieller und wirtschaftlicher Ausbeutung machte, schlugen anfängliche Bewunderung für den Korsen oder relative Gleichgültigkeit um in Abneigung, Verbitterung und Hass auf die französische Okkupationsmacht.[27] Die Verhängung der Kontinentalsperre gegen England durch Napoleon, die ein ausgedehntes Schmuggelwesen erzeugte, gegen das wiederum mit militärischen Mitteln repressiv vorgegangen wurde, ließ den allgemeinen Unmut weiter ansteigen. Man war ständig Kontrollen und Schikanen ausgesetzt, litt unter Teuerung und Versorgungsengpässen.[28]

Erst Napoleons gescheiterter Russlandfeldzug ließ 1813 eine Lage entstehen, in der durch eine Koalition der anderen europäischen Mächte die Napoleon verbliebenen Truppen geschlagen und die französische Vorherrschaft in Deutschland wie in Europa beendet werden konnte. Das Signal für den Beginn der Befreiungskriege setzte der preußische General Yorck von Wartenburg, indem er am 30. Dezember 1812 ohne die Order seines noch mehrere Wochen zögerlichen Königs die Konvention von Tauroggen abschloss. Offiziell wurde die preußisch-russische Allianz Ende Februar 1813. Österreich trat erst im August 1813 in den Krieg gegen Napoleon ein, trug aber zu dessen Niederlage in der Völkerschlacht bei Leipzig wesentlich bei. Nun sagten sich auch die Rheinbundstaaten von Napoleon los, und bis zum Jahresende war ganz Deutschland befreit.

Deutscher Bund und „Heilige Allianz“ (ab 1815)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die 39 Bundesstaaten des Deutschen Bundes
Als die europäischen Mächte auf dem Wiener Kongress darangingen, die Hinterlassenschaft der Ära Napoleons auch in Deutschland neu zu ordnen, suchte man die Balance zu halten zwischen einer Zersplitterung, die als Machtvakuum Begehrlichkeiten der westlichen wie der östlichen Nachbarmächte Frankreich und Russland hätte wecken können, und einer national geeinten deutschen Großmacht, die ihrerseits auf Expansionskurs hätte gehen können.[29] Als für alle akzeptable Neuschöpfung entstand so der Deutsche Bund, kein Bundesstaat, sondern ein Staatenbund aus 41 souveränen Mitgliedern mit einem in Frankfurt am Main tagenden ständigen Gesandtenkongress, dem Bundestag, als einzigem gemeinsamen Organ. Mit den Königen von England, den Niederlanden und Dänemark waren einerseits auch ausländische Fürsten mit Territorialbesitz im Deutschen Bund vertreten; die Herrscher Österreichs und Preußens andererseits geboten zusätzlich über Gebiete außerhalb des Bundes.


Clemens Wenzel von Metternich

Friedrich Wilhelm III.
Der betont restaurative Charakter der Beschlüsse des Wiener Kongresses zeigte sich besonders in der von Zar Alexander I. initiierten Heiligen Allianz, in der die europäischen Herrscher einander Verbundenheit und wechselseitigen Beistand bezeugten und darin übereinstimmten, ihre Völker in väterlichem Sinne christlich und friedlich zu regieren. „Die Heilige Allianz ist kein Instrument realer Politik der europäischen Mächte, aber sie wird ein Symbol der konservativen, der antirevolutionären Restauration und Stabilisierungspolitik.“[30] In der politischen Praxis gingen die beiden Großmächte innerhalb des Deutschen Bundes, Österreich mit Metternich an der Spitze und Preußen, besonders entschieden auf Restaurationskurs. So löste Friedrich Wilhelm III. von Preußen zur allgemeinen Enttäuschung aller Reformanhänger sein wiederholtes Versprechen nicht ein, Preußen zu einem Staat mit Verfassung zu machen, während in Süddeutschland eine ganze Reihe von Verfassungsstaaten entstanden. Das hatten sich viele der Freiwilligen anders vorgestellt, die für Freiheit und Einheit des Vaterlands in die Befreiungskriege gezogen waren.

Die Proteststimmung konzentrierte sich in den studentischen Burschenschaften und kam in öffentlichen Manifestationen zum Ausdruck, so beim Wartburgfest 1817, wo neben den Forderungen nach nationaler Einheit und konstitutioneller Freiheit auch solche gegen den Polizeistaat und die feudale Gesellschaft geäußert wurden. Die Ermordung des Schriftstellers August von Kotzebue, der die Burschenschaften verspottet und die russische Regierung mit Berichten über jakobinische Tendenzen an deutschen Universitäten versorgt hatte, durch den Theologiestudenten Karl Ludwig Sand sowie ein weiteres Attentat mit burschenschaftlich-radikalem Hintergrund wurden zum Anlass für die von Metternich betriebenen Karlsbader Beschlüsse 1819. Diese führten zum Verbot der Burschenschaften, zur Überwachung der Universitäten auch hinsichtlich staatsfeindlicher Lehre, zu ausgedehnter Zensur von Druckerzeugnissen und zur „Exekutionskompetenz gegen widerspenstige oder revolutionäre Gliedstaaten“ des Deutschen Bundes. „Indem jede freie Bewegung abgewürgt und unterdrückt wurde, konnte sich kein politisches Leben, Öffentlichkeit und Verantwortung bilden, keine großen Ziele und keine konkreten Aufgaben, kein freies Wechselspiel der verschiedenen Kräfte.“[31]

Das deutsche Leben wurde ins Innerliche abgedrängt, in Kunstverehrung, Wissenschaft oder Geschichte, in eine weitgehende Entpolitisierung jedenfalls. Bürger, die ihre politische Protesthaltung nicht im Untergrund hochhalten oder theoretisch vertiefen wollten, widmeten sich verstärkt dem Privatleben in Haus und Familie. Kleinheit, Überschaubarkeit und Gemütlichkeit gehörten zum Biedermeier-Ambiente und prägten das Zusammenleben. Der gemeinsame Sonntagsspaziergang der Familie wurde im bürgerlichen Milieu nun ebenso üblich wie der Weihnachtsbaum, das Weihnachtsliedersingen und die Hausmusik im kleinen Kreis.[32]

Vormärz und Revolution 1848/49[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Jubelnde Revolutionäre nach Barrikadenkämpfen in Berlin am 19. März 1848

Frankfurt Nationalversammlung 1848/1849 in der Paulskirche

Deutsche Einigungspläne 1848–1850

Erzherzog Johann von Österreich
Die Julirevolution von 1830 in Frankreich hatte auch weiter östlich Auswirkungen. So kam es zu einem vergeblichen Aufstand in Polen gegen Russlands Vorherrschaft und zu einem polnischen Emigrantenstrom nach Westen. In Deutschland löste sich die zwischenzeitliche Erstarrung des politischen Lebens. Eine deutliche Manifestation wiedererwachten öffentlichen Eintretens für Freiheit und Einheit war das Hambacher Fest 1832, wo im Zeichen schwarz-rot-goldener Fahnen unter dem Jubel der Menge Bekenntnisse zu einem geeinten, demokratisch-republikanischen Deutschland abgelegt wurden.[33] Zwar blieben repressive Reaktionen nicht aus, aber es zeigte sich darin wie auch im Professoren-Widerstand der Göttinger Sieben 1837, dass das fortbestehende Regime der Karlsbader Beschlüsse nicht überall durchschlug.

In der Rheinkrise 1840, ausgelöst durch französische Ambitionen auf linksrheinische deutsche Territorien, fanden Bürger und Regierende in nationalem Selbstbehauptungsstreben zusammen. Das Kölner Dombaufest 1842 inszenierte Friedrich Wilhelm IV. von Preußen „als Bekenntnis zu deutscher Größe und zur Versöhnung der Konfessionen im Zeichen eines gemeinsamen kulturellen Erbes“, jedoch ohne die Bereitschaft, sein verfassungsloses „väterliches Regiment“ in Frage stellen zu lassen.[34] Neben uneingelösten politischen Forderungen im Bürgertum waren für die Destabilisierung der Ordnung des Deutschen Bundes im Vormärz auch soziale Missstände mitursächlich. Dem Bevölkerungswachstum zwischen 1815 und 1848 von 22 auf 35 Millionen Menschen (+59 Prozent) stand keine auch nur annähernd proportionale Steigerung der landwirtschaftlichen Produktion gegenüber, mit der Folge einer desolaten Versorgungslage. Pauperismus steht als Begriff und Zustandsbeschreibung für das Elend dieser Zeit. Kartoffelfäule und Getreidemissernten verschlechterten die Lage ab 1845 zusätzlich.[35]

Als die Februarrevolution 1848, wiederum von Paris ausgehend, in Europa Wellen schlug, gab es deshalb eine breit gestreute Unzufriedenheit und Auflehnungsbereitschaft gegen die bestehenden Verhältnisse. In Wien wurde am 13. März Metternichs Rücktritt erzwungen, während der Kaiserhof seinen Sitz vorübergehend nach Innsbruck verlegte. In Berlin reagierte Friedrich Wilhelm IV. auf Barrikadenkämpfe und Revolutionstote in der Märzrevolution mit einem Aufruf, der Volksvertretungen auf ständischer Grundlage befürwortete, der die für ein zu einendes Deutschland stehenden Symbolfarben Schwarz-Rot-Gold vereinnahmte und mit der Formel schloss: „Preußen geht fortan in Deutschland auf.“[36]

500 Liberale und Demokraten aus ganz Deutschland bildeten am 31. März in Frankfurt am Main ein Vorparlament, dessen Beratungsergebnisse von einem nunmehr durch liberale Märzregierungen geprägten Bundestag in Beschlüsse umgesetzt wurde. Abgelöst wurde es am 18. Mai 1848 durch das Zusammentreten der gewählten Deutschen Nationalversammlung in der Frankfurter Paulskirche. Die Paulskirchenversammlung beschäftigte sich zunächst hauptsächlich mit der Ausarbeitung einer Verfassung und vernachlässigte dabei die Klärung der Machtfrage gegenüber den sich allmählich konsolidierenden restaurativen Kräften in Österreich und Preußen. Mit der Bildung einer provisorischen Regierung anstelle des Bundestags am 28. Juni 1848 und der Einsetzung des Erzherzogs Johann von Österreich als Reichsverweser setzte sie ein Signal zur Beteiligung Österreichs am deutschen Nationalstaat und brüskierte damit Friedrich Wilhelm IV. von Preußen.[37] Die Schwäche der von der Nationalversammlung bestellten Exekutive zeigte sich speziell in militärischer Hinsicht, als beide deutsche Großmächte und dazu einige Mittelmächte die Huldigung ihrer Truppen gegenüber dem Reichsverweser verweigerten. Und so kümmerte sich die preußische Regierung in der Auseinandersetzung mit Dänemark um Schleswig und Holstein im August 1848 nicht um Frankfurter Direktiven, sondern folgte allein der eigenen Interessenlage.

Die ursprünglich favorisierte großdeutsche Lösung für einen deutschen Nationalstaat unter Einbeziehung von Teilen des österreichischen Vielvölkerstaats scheiterte im Herbst 1848 am Selbstbehauptungsanspruch der wiedererstarkten Monarchie. Die danach später zwecks Verwirklichung einer kleindeutschen Lösung nach Berlin entsandte Paulskirchendelegation wurde mit ihrem Angebot der Kaiserkrone an Friedrich Wilhelm IV. ebenfalls abschlägig beschieden. Auch dessen Stellung war an jenem 3. April 1849 längst wieder so gefestigt, dass er mit dem „Ludergeruch der Revolution“ nichts mehr zu tun haben wollte.[38] Danach ging die Nationalversammlung in Auflösung über, bis ein nach Stuttgart verlegtes Rumpfparlament von württembergischem Militär am 18. Juni 1849 auseinandergetrieben wurde. Die im Zusammenhang mit einer Reichsverfassungskampagne stehenden Maiaufstände in Dresden, in der Rheinpfalz und in Baden waren da bereits gescheitert; die letzten Revolutionäre ergaben sich am 23. Juli in Rastatt.

Der verbleibende Ertrag und wesentliche Rezeptionsaspekte der gescheiterten Revolution von 1848/49 lagen vornehmlich auf der Verfassungsebene: Zum einen kam nun auch in Preußen der Konstitutionalisierungsprozess in Gang. Zum anderen wurden mit der am 28. März 1849 kurzzeitig in Kraft getretenen Paulskirchenverfassung etwa bezüglich der Grundrechte und der Bundesstaatlichkeit erstmals für Deutschland Normen gesetzt, die später in der Weimarer Verfassung von 1919 und im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland von 1949 aufgenommen wurden.

Ob die historische Niederlage des deutschen Liberalismus 1848/49 in einen deutschen Sonderweg mündete, der Deutschland weg von freiheitlichen Traditionen des Westens und letztlich in den Zivilisationsbruch der NS-Zeit führte, wird in der Geschichtswissenschaft kontrovers diskutiert.[39]

Industrialisierung und preußisch-österreichischer Dualismus (1850–1866)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Mit dem doppelten Scheitern der Frankfurter Nationalversammlung erst an der österreichischen, dann auch an der preußischen Reaktion waren nun auch die von der Revolution inspirierten liberalen Verfassungen hinfällig und wurden durch obrigkeitsgefälligere Modelle abgelöst. Zu einem Dauerkonflikt für anderthalb Jahrzehnte wurde die Rivalität der beiden Großmächte um die Führungsrolle in Deutschland. Wirtschaftspolitische Voraussetzungen und Entwicklungsprozesse spielten dabei eine wichtige, die preußischen Ambitionen letztlich begünstigende Rolle.


Lokomotivbau bei Borsig
Ab der Mitte des 19. Jahrhunderts kam die Industrielle Revolution in Deutschland verstärkt zum Zuge. Mit dem Deutschen Zollverein von 1834 waren über Preußen hinausgehend elementare Voraussetzungen zur Herstellung eines einheitlichen Wirtschaftsraumes geschaffen, in dem sich künftig auch politische Interessen bündeln ließen. Zur Förderung industriellen Wachstums waren neben weiträumigen Märkten auch verbesserte Transportwege und Nachrichtenkommunikation sowie ein mobiler Kapitalmarkt günstig.[40] Maßgeblichen Anteil an dem sich beschleunigenden Industrialisierungsprozess hatte das energisch vorangetriebene Eisenbahnwesen, sei es beim Auf- und Ausbau des Schienennetzes oder bei der Herstellung von Lokomotiven, wie z. B. in den Borsigwerken. Im Ergebnis wurden die Transportkosten um bis zu 80 Prozent gesenkt und die allgemeine Mobilität gestärkt. Für Bodenschätze, Ernteerträge und Massenwaren konnten nun größere Märkte erschlossen werden. Ab der Jahrhundertmitte wurden Aktienbanken für die Finanzierung von Industrie und Handel typisch.[41]

Der durch die Industrialisierung angestoßene Strukturwandel verlief in Preußen in mehrerer Hinsicht dynamischer als in Österreich. Neben ein höheres Bevölkerungswachstum auf preußischer Seite trat eine beschleunigt veränderte Beschäftigungssituation: Während in Österreich erst am Ende des 19. Jahrhunderts weniger als 60 Prozent der Bevölkerung in der Landwirtschaft tätig waren, bestand dieses Verhältnis in den außerösterreichischen Gebieten des Deutschen Bundes mehr als ein halbes Jahrhundert früher. „Die Standortnachteile bei Kohle und Eisen, das Fehlen verkohlbarer Kohle, die ungünstigen Verkehrsverhältnisse und vor allem die wesentlich geringere durchschnittliche Produktivität und Kaufkraft schon im Bereich des Agrarsektors – 40 Gulden pro Kopf und Jahr in der Monarchie, 78 Gulden im Zollverein (1852) – hatte ein unaufhaltsames Zurückfallen der österreichischen Wirtschaft zur Folge.“[42]

Bis in die erste Hälfte der 1860er Jahre blieb aber die österreichische Diplomatie darin erfolgreich, die preußischen Ambitionen auf eine mindestens gleichrangige Führungsrolle in Deutschland abzuwehren. Während Preußen unmittelbar nach der gescheiterten Revolution mit der Bildung einer kleindeutschen Union unter preußischer Führung durchzudringen suchte, setzte Österreich auf Wiederherstellung des Deutschen Bundes und hatte dabei Russlands Unterstützung. Mit der Olmützer Punktation nahm Preußen von einer militärischen Auseinandersetzung Abstand und kehrte in den Deutschen Bund mit Österreich als Präsidialmacht zurück. Das österreichische Streben nach Schaffung eines mitteleuropäischen Wirtschaftsraums durch Beteiligung an Preußens Zollverein scheiterte jedoch am preußischen Widerstand und daran, dass die deutschen Mittelstaaten sich politisch zwar eher an Österreich hielten, wirtschaftlich aber vom Verbund mit Preußen profitierten.[43]


Otto von Bismarck, um 1862
Dass das Präsidieren im Deutschen Bund der äußeren Machtstellung Österreichs nichts nützte, wenn Preußen sich verweigerte, zeigte sich sowohl im Krimkrieg als auch im Zweiten Italienischen Unabhängigkeitskrieg, der für Österreich mit dem Verlust der Lombardei endete. Auch die vorübergehende Schwächung Preußens durch den inneren Konflikt um Heeresreform und Verfassung konnte Österreich gegen den Widerstand des nunmehr zum preußischen Ministerpräsidenten berufenen Otto von Bismarck nicht zur Festigung des Führungsanspruchs im Deutschen Bund nutzen. Bismarck formulierte ein kampfbetontes Programm: „Preußens Grenzen nach den Wiener Verträgen sind zu einem gesunden Staatsleben nicht günstig; nicht durch Reden und Majoritätsbeschlüsse werden die großen Fragen der Zeit entschieden – das ist der große Fehler von 1848 und 1849 gewesen –, sondern durch Blut und Eisen.“[44]

Den Krieg gegen Dänemark um Schleswig führten beide Mächte 1864 gemeinsam und einigten sich danach auch in der Folgenregelung: Nach zunächst gemeinsamer Zuständigkeit für beide Herzogtümer kam Holstein 1865 unter österreichische, Schleswig unter preußische Verwaltung. Seit Anfang 1866 betrieb Bismarck in der Holstein-Frage eine auf Konfliktschürung angelegte Politik, die Preußens Führung in Deutschland zum Ziel hatte. Durch eine Allianz mit Italien und die Erlangung der Neutralität Napoleons III. konnte Bismarck auch Wilhelm I. für den Waffengang gegen Österreich gewinnen, das von den übrigen deutschen Staaten keine durchschlagende militärische Unterstützung erhielt. In dem knapp sechswöchigen Deutschen Krieg besiegte das preußische Lager zunächst die Österreich verbundenen deutschen Mittelmächte und in der Schlacht bei Königgrätz dann auch das österreichische Heer selbst. Um ein französisches Eingreifen zu vermeiden, begnügte sich Preußen im anschließenden Friedensschluss mit Österreichs Verzicht auf Mitwirkung in den deutschen Angelegenheiten, mit der endgültigen Auflösung des Deutschen Bundes sowie mit der Gründung eines Norddeutscher Bundes unter Führung Preußens nördlich der Mainlinie. Die süddeutschen Staaten erhielten die Möglichkeit, sich zu einem Südbund zusammenzuschließen, der allerdings nicht verwirklicht wurde.[45]

Norddeutscher Bund und Kaiserreich im Zeichen Bismarcks (1866–1890)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
→ Hauptartikel: Norddeutscher Bund und Deutsches Kaiserreich

Wilhelm I.
Die Verfassung des Norddeutschen Bundes wie auch die unter preußischer Führung betriebene Wirtschafts- und Infrastrukturpolitik nahmen das nachfolgende Kaiserreich in mancher Beziehung voraus bzw. zielten darauf hin. Wie in der nachmaligen Verfassung des Kaiserreichs gab es einen Bundesrat mit starkem preußischen Übergewicht, einen Kanzler Bismarck, der in Personalunion die Funktionen des preußischen Ministerpräsidenten und des Außenministers vereinte, sowie einen Reichstag als Entscheidungsorgan über Gesetzgebung und Staatshaushalt. Die Anbindung der süddeutschen Staaten an den Weltmarkt war wesentlich auf die Nutzung preußischer Eisenbahnen und Wasserwege angewiesen. Durch Zollverein und zentralisierte Gesetzgebung wurde der wirtschaftliche und rechtliche Rahmen in den Mitgliedsstaaten des Norddeutschen Bundes vereinheitlicht.[46]

Zum Frankreich Napoleons III., der für seine Neutralität im Preußisch-Österreichischen Krieg und für die Hinnahme von Preußens Machtzuwachs wenigstens mit Luxemburg hatte abgefunden werden wollen – was vor allem an England scheiterte –, bestanden zunehmend Spannungen, die hinsichtlich der spanischen Thronfolge eskalierten, als ein Kandidat aus dem Hause Hohenzollern, Leopold von Hohenzollern-Sigmaringen, dafür im Gespräch war. Die von Bismarck redigierte Emser Depesche provozierte Frankreichs Kriegserklärung. Auch im Deutsch-Französischen Krieg von 1870/71 behielt das preußische Militär die Oberhand (Schlacht bei Sedan) und schuf damit die Voraussetzungen zur Gründung des Deutschen Kaiserreiches, die mit der Krönung Wilhelms I. zum Deutschen Kaiser im Spiegelsaal von Schloss Versailles am 18. Januar 1871 vollzogen wurde. Nicht nur das mussten die Franzosen hinnehmen, sondern im Frieden von Frankfurt am Main als Kriegsverlierer zudem die Abtretung von Elsass und Lothringen sowie eine Kriegsentschädigung des Siegers in Höhe von fünf Milliarden Goldfranken.


Das Deutsche Reich 1871
Vor allem die süddeutschen Staaten Württemberg und Bayern ließen sich ihre Einbeziehung in das Kaiserreich mit Reservatrechten abgelten. Diese betrafen unter anderem Bier- und Branntweinsteuern sowie die Post- und Eisenbahnverwaltungen.[47] Das deutsche Volk kam mit der Reichstagswahl vom 3. März 1871 erst ins Spiel, als die Weichen bereits gestellt waren. Die politische Orientierung und Interessenartikulation der Bürger vermittelten die Parteien, die in Deutschland von weltanschaulichen Grundsätzen geprägt waren und seit der Revolution 1848/49 ein Fünfparteiensystem aus Konservativen, rechten und linken Liberalen, Katholizismus und Sozialisten bildeten.[48]

Als erste organisiert hervorgetreten waren im 19. Jahrhundert die Liberalen, die Freiheit und Einheit der Nation in einer Gesellschaft rechtsgleicher Bürger anstrebten: einen Nationalstaat mit liberaler Verfassung. An der Haltung gegenüber Bismarcks antiparlamentarischem Kurs bei der Budgetierung des preußischen Militärs schieden sich die Nationalliberalen von der älteren Fortschrittspartei. Die Konservativen traten im Rahmen der neuen Verfassungsordnung für die Vorrechte von Monarch, Regierung und ländlichem Grundbesitz ein, für Kirche, Militär und Adel. Die Interessen der anwachsenden Industriearbeiterschaft richteten sich seit der Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins (ADAV) durch Ferdinand Lassalle auf die Durchsetzung des allgemeinen Wahlrechts und die Verbesserung der Lebens-, Arbeits- und Lohnverhältnisse durch Machtzuwachs im staatlichen Institutionengefüge. Seit dem Gothaer Vereinigungsparteitag 1875 mit der SDAP bildeten die Sozialdemokraten eine geschlossene und weiter wachsende politische Bewegung. Die Existenz einer katholischen Volkspartei, des Zentrums, lässt sich mit der Minderheitslage der Katholiken in einer vornehmlich protestantisch und teils säkular geprägten Gesellschaft erklären, in der Katholiken – außer in Bayern – einem nichtkatholischen „Regierungsestablishment“ gegenüberstanden.[49]

Bismarcks sowohl durch seine Stellung im Verfassungssystem als auch durch das Vertrauen Wilhelms I. bedingte starke Position als Reichskanzler verschaffte ihm im Kaiserreich großen politischen Gestaltungsspielraum, den er mit wechselnden Partnern innerhalb des Parteienspektrums zu nutzen wusste. Dabei ging es ihm um die Stabilisierung und Modernisierung des Reiches ebenso wie um die Konservierung politischer und gesellschaftlicher Hierarchien. Bei der Modernisierung handelte es sich unter anderem um Vereinheitlichung und Liberalisierung der Wirtschaftsordnung, um reichsweite Gewerbe- und Niederlassungsfreiheit, um die Vereinheitlichung des Rechtswesens, um Verwaltungsreformen und die Einführung der Verwaltungsgerichtsbarkeit, lauter Anliegen, für die Bismarck von den Liberalen unterstützt wurde.[50] Das galt auch für sein Vorgehen im Kulturkampf gegen die Machtposition des katholischen Klerus, dessen Einfluss auf mehreren Ebenen durch die Reichsgesetzgebung zurückgedrängt wurde, speziell durch das Verbot politischer Aufwiegelung von der Kirchenkanzel herab, durch Beseitigung der geistlichen Schulaufsicht, Einführung der obligatorischen Zivilehe und Streichung von staatlichen Leistungen an den Klerus („Brotkorbgesetz“).[51]


Auflösung einer sozialdemokratischen Versammlung im Jahr 1881: Wilhelm Hasenclever am Tisch sitzend (2. von rechts); Wilhelm Liebknecht stehend vor dem Fenster; August Bebel vor Liebknecht sitzend.
Als die französischen Kriegsentschädigungen, die ihren Teil zur wirtschaftlichen Blüte des Gründerbooms bis 1873 beigetragen hatten, aufgebraucht waren und es um eine Reform der Reichsfinanzverfassung, bald darauf zudem um die Einführung von Schutzzöllen ging, verschob sich die Bismarcks Gesetzesvorlagen mittragende Reichstagsmehrheit stärker auf die konservative Seite. Und als es Bismarck nach Attentaten auf Kaiser Wilhelm I. 1878 darum ging, die geeinte und als Systembedrohung angesehene Sozialdemokratie durch die Sozialistengesetze niederzuhalten, fand er dafür eine Reichstagsmehrheit aus Konservativen und Liberalen. Diesem bis 1890 bestehenden Repressionsinstrument stellte Bismarck in der Folge eine Sozialgesetzgebung mit Krankenversicherung (1883), Unfallversicherung (1884) und Rentenversicherung (1889) entgegen, die Lebensrisiken und Unmut in der Arbeiterschaft vermindern und zukunftsweisende Bedeutung haben sollte.

Außenpolitisch setzte der Reichskanzler und Außenminister Bismarck nach der Krieg-in-Sicht-Krise 1875, in der Frankreich, Großbritannien und Russland gegen Deutschland zusammenwirkten, auf ein Defensivbündnis mit Österreich-Ungarn, das Russland möglichst nicht verprellen sollte (Rückversicherungsvertrag 1887) und damit die prekäre deutsche Mittellage in Anbetracht der sicheren Gegnerschaft Frankreichs durch eine elastische Friedenspolitik zu stabilisieren versuchte: „In jeder europäischen Krise, so stellte sich die Lage in der späten Bismarckzeit dar, spielte Berlin die Hinterhand, konnte bremsen, beruhigen, abwarten und sich nach Möglichkeit heraushalten.“[52] Die 1884 einsetzende deutsche Kolonialpolitik in Afrika und Ozeanien, wo sich Briten und Franzosen mit ihren Einflussgebieten bereits gegenüberstanden, führte in West-, Südwest- und Ostafrika sowie in der Südsee zwar nominell zu Landnahmen, die die Fläche des Reichsgebiets mehrfach überstiegen, stellte sich aber weder wirtschaftlich noch außenpolitisch als Gewinn dar und spielte in Bismarcks Politik alsbald kaum noch eine Rolle. Im Ernstfall waren die deutschen Kolonien nicht verteidigungsfähig, drohten aber, das Kaiserreich in unübersehbare Konflikte zu verwickeln.[53]

Wirtschaftspotenz und Weltmachtstreben (1890–1914)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Wilhelm II. in Armeeuniform
Nachdem das Dreikaiserjahr 1888 nicht nur den Tod Wilhelms I., sondern auch den seines den Thron nur 99 Tage innehabenden Sohnes Friedrichs III. gebracht hatte, der liberalen politischen Vorstellungen nahestand, wurde dessen Sohn Wilhelm II. 29-jährig Deutscher Kaiser, der unverhohlen von der Vorstellung des „persönlichen Regiments“ geleitet war. Meinungsverschiedenheiten über die Beibehaltung des Sozialistengesetzes, wofür Bismarck stand, wurden zu einem Hauptgrund seiner Entlassung 1890. Seit der Berufung zum preußischen Ministerpräsidenten 1862 war Bismarck damit länger im Amt gewesen, als es seine vier Nachfolger bis zum Ersten Weltkrieg in der Summe sein würden (Leo von Caprivi (1890–1894); Fürst Chlodwig zu Hohenlohe-Schillingsfürst (1894–1900); Bernhard von Bülow (1900–1909) und Theobald von Bethmann Hollweg (1909–1917)).

Die dem „Gründerkrach“ folgende wirtschaftliche Depression hatte gesellschaftliche Rückwirkungen, die sich im vermehrten Auftreten von Interessenverbänden wie auch in innergesellschaftlichen Ab- und Ausgrenzungstendenzen zeigten. Politisch und gesellschaftlich diskriminiert waren nicht allein die Sozialdemokraten, sondern verstärkt auch wieder Juden, die nun oft als Semiten bezeichnet wurden. Das führte 1879 zur Gründung einer Antisemitenliga. Ebenfalls zu dieser Zeit erklärte Hofprediger Adolf Stoecker die Juden zu „einer Gefahr für das deutsche Volksleben“. Eugen Dühring publizierte im Jahr darauf ein Buch zur „Judenfrage“ als Rassen-, Sitten und Kulturfrage, beklagte darin das „Übel der Verjudung und Judenherrschaft für die modernen Völker“ und erwog Möglichkeiten der „Entjudung“.[54]

Spätestens 1890 ging die deutsche Wirtschaftsentwicklung wieder in eine so ausgeprägte Wachstumsphase über, dass sogar von einem „ersten deutschen Wirtschaftswunder“ die Rede ist, zu dessen Leitsektoren Großchemie, Elektrotechnik und Maschinenbau gehörten. Beim Anteil an der Weltindustrieproduktion lag Deutschland 1913 an zweiter Stelle hinter den USA, im Welthandel ebenfalls auf dem zweiten Platz hinter Großbritannien.[55] Für die Mehrzahl in der arbeitenden Bevölkerung verbesserte der Wirtschaftsaufschwung auch die Lebensverhältnisse um die Jahrhundertwende. Dies galt nicht zuletzt für die wachsende Industriearbeiterschaft, die ihre Interessen auch zunehmend gewerkschaftlich organisierte und vertreten ließ. Dagegen gab es in häuslicher Arbeit und traditionellem Handwerk kaum noch ein Auskommen.[56]


Der Große Kreuzer SMS von der Tann – der erste deutsche Schlachtkreuzer (Stapellauf 1909)
Das wirtschaftlich prosperierende Kaiserreich dieser Zeit schien somit vielen gesellschaftlich einflussreichen Köpfen prädestiniert, sich auch weltpolitisch im Kampf um Märkte und Rohstoffe einen „Platz an der Sonne“ zu sichern. In Kombination mit der Neigung Wilhelms II. zum Auftrumpfen und zur Prestigesteigerung wurde daraus eine hyperaktive, unstete und wenig substantielle äußere Politik, die mit vielen Forderungen und Drohgesten vor allem Unruhe stiftete.[57] Ein besonders markanter, an Bedeutung stetig zunehmender und letztlich fataler Aspekt deutscher Weltmachtpolitik war die Flottenrüstung, die Alfred von Tirpitz mit Unterstützung unter anderen des „Flottenkaisers“ und des Alldeutschen Verbandes vorantrieb. Dabei war Navalismus als Vorstellung, dass Weltmacht sich auf Seemacht gründete, seinerzeit international durchaus verbreitet. Dass aber das Kaiserreich in seiner prekären Mittellage zwischen den Mächten Frankreich und Russland, die untereinander einen Interessenausgleich herbeigeführt hatten und ein Bündnis eingegangen waren, mit seinem unverkennbar gegen England gerichteten, herausfordernden Flottenrüstungsprogramm sich diese etablierte Weltmacht auch noch zum Gegner machte, ist unter rationalen Gesichtspunkten kaum zu erklären.[58]

Außer Österreich-Ungarn stand im Wesentlichen nur Italien noch für ein Bündnis zur Verfügung. Nach den Marokkokrisen, der Bosnienkrise und während der Balkankriegen bildete sich im Kaiserreich zunehmend die Vorstellung aus, eingekreist zu sein. Dies zeigte sich auf höchster Ebene im Kriegsrat vom 8. Dezember 1912, wo der Chef des Generalstabes von Moltke davon sprach, den für unvermeidlich gehaltenen Krieg je eher desto besser zu führen. Wilhelm II. sprach sich in erster Konsequenz bezüglich Marine und Heer für intensivierte Kriegsvorbereitungen aus, während der nicht anwesende Reichskanzler Bethmann-Hollweg einstweilen auf diplomatische Entschärfung der Lage setzte.

Das „kurze 20. Jahrhundert“ – vom Ersten Weltkrieg bis zum Ende des Ost-West-Konflikts[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
→ Hauptartikel: Kurzes 20. Jahrhundert
Während das durch den Aufstieg des Bürgertums, durch die Industrialisierung und die Rivalität der imperialistischen Mächte geprägte Zeitalter auch in Deutschland das erste Jahrzehnt des 20. Jahrhunderts überdauerte, endete die nachfolgende Epoche der verschärften globalen Konflikte des 20. Jahrhunderts, an denen Deutschland wesentlichen Anteil hatte, bereits am Ende der 1980er Jahre.

Erster Weltkrieg (1914–1918)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
→ Hauptartikel: Erster Weltkrieg
Die Bündniskonstellationen zwischen den europäischen Mächten und die Verwicklung des österreichisch-ungarischen Vielvölkerstaats in die seit längerem instabilen Verhältnisse auf dem Balkan (Balkankrise, Balkankriege) wirkten zusammen, als nach der Ermordung des österreichischen Thronfolgers Franz Ferdinand am 28. Juni 1914 in Sarajevo die k.u.k-Monarchie am 23. Juli Serbien vorsätzlich ein kaum annehmbares Ultimatum stellte. Dieses Vorgehen wurde begünstigt durch den „Blankoscheck“, den Wilhelm II. mit der deutschen Regierung dazu erteilt hatte. Am 28. Juli erklärte Österreich-Ungarn Serbien den Krieg; Deutschland folgte am 1. August mit der Kriegserklärung gegen Russland und am 3. August mit der gegen Frankreich. Der völkerrechtswidrige Einmarsch deutscher Truppen nach Belgien war der Anlass für die Kriegserklärung Großbritanniens an Deutschland am 4. August 1914. Somit entwickelte sich innerhalb weniger Tage aus einem Lokalkrieg der Erste Weltkrieg, die „Ur-Katastrophe des 20. Jahrhunderts“ (George Kennan). Angesichts der durch den Kaiser verkündeten Burgfriedenspolitik und der allgemeinen Mobilmachung zu Kriegsbeginn zerstoben zunächst alle Aktivitäten der Friedensbewegung in einer Welle der Kriegsbegeisterung großer Teile der bürgerlich-akademischen Schichten.

Die Kriegsschuldfrage ist bis heute umstritten; völkerrechtlich gilt nach wie vor die Setzung des Versailler Vertrages, wonach „Deutschland und seine Verbündeten als Urheber für alle Verluste und Schäden verantwortlich sind“. Nach einer Phase der gegenseitigen Schuldzuweisungen in den 1920er Jahren näherte man sich später auf internationaler Ebene der Deutung, dass Europa 1914 in den Krieg „hineingeschlittert“ sei („Europe slithered over the brink into the boiling cauldron of war“, so David Lloyd George im Jahre 1933). Infolge der Fischer-Kontroverse kam es seit den 1960er Jahren zu der Auffassung, dass zwar eine längerfristige Planung des Krieges seitens Deutschlands nicht nachweisbar, die unverantwortliche Politik der deutschen Regierung in der Julikrise aber ausschlaggebend für die Auslösung des Weltkriegs gewesen sei. Zum 100. Jahrestag des Kriegsbeginns sind andererseits eine Reihe von Veröffentlichungen erschienen, welche die Teilverantwortung Russlands, Serbiens und Frankreichs sowie der Gesamtheit der beteiligten Staaten wieder mehr in den Blickpunkt rücken und den Sinn einer Schuldzuweisung generell bezweifeln.[59]


Der Chateauwald bei Ypern besteht nach den intensiven Artilleriebombardements nur noch aus Baumstümpfen (1917)
Als nach ersten militärischen Erfolgen des deutschen Heeres im Osten der mit dem Schlieffen-Plan verbundene Vorstoß im Westen ab September 1914 im Stellungs- und Grabenkrieg zum Erliegen kam, als die Materialschlachten zu hohen Verlusten an der Front führten und die Kriegswirtschaft zu Versorgungsengpässen und –notlagen in der heimischen Zivilbevölkerung, bröckelte die anfänglich geschlossene Unterstützung für die von der Obersten Heeresleitung (OHL) unter Paul von Hindenburg und Erich Ludendorff seit August 1916 zunehmend dominierte Reichsregierung. Zwar konnte 1917 im Friedensvertrag von Brest-Litowsk mit der aus der Oktoberrevolution in Russland hervorgegangenen Sowjetregierung ein aus Sicht der OHL vorteilhafter Frieden geschlossen werden; dennoch wurde mit dem Kriegseintritt der USA die Lage des deutschen Heeres im Westen entgegen der noch im Sommer 1918 optimistisch ausgerichteten Kriegspropaganda zunehmend unhaltbar.

Ende September 1918 überraschte die OHL die deutsche Öffentlichkeit mit der Forderung, die politisch Verantwortlichen müssten nunmehr umgehend Waffenstillstandsverhandlungen aufnehmen. Diese Wendung führte zur Oktoberreform, auf deren Grundlage erstmals eine parlamentarische Regierung gebildet wurde, die nun aber auch für den Ausgang des Krieges würde einstehen sollen. Kurzzeitig und einmalig in seiner Geschichte war Deutschland vom 28. Oktober bis zum 9. November 1918 eine parlamentarische Monarchie. Noch während der laufenden Bemühungen um einen Waffenstillstand erteilte die Seekriegsleitung den Befehl an die Flotte, zu einer auf den ehrenvollen Untergang angelegten letzten Schlacht gegen die Royal Navy auszulaufen. Diesem Befehl verweigerten die Schiffsbesatzungen in Wilhelmshaven und Kiel den Gehorsam, und der daraus sich entwickelnde Kieler Matrosenaufstand weitete sich aus zur Novemberrevolution der Arbeiter und Soldaten, die die Monarchie in Deutschland beseitigte und im Ergebnis der politischen Richtungskämpfe zur Ausbildung einer parlamentarischen Republik führte.

Weimarer Republik (1918/19–1933)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
→ Hauptartikel: Weimarer Republik

Das Deutsche Reich 1919–1937
Inmitten der revolutionären Unruhen erfolgte am 9. November 1918 eine zweifache Ausrufung der Republik: durch Philipp Scheidemann mit parlamentarischer Zielsetzung, durch Karl Liebknecht mit sozialistischer Ausrichtung. Unter dem Druck der revolutionären Arbeiter- und Soldatenräte kam es zu einer Übergangsregierung bestehend aus je drei „Volksbeauftragten“ der Mehrheits- und der Unabhängigen Sozialdemokratie. Ein Reichsrätekongress im Dezember 1918 in Berlin machte aber mit großer Mehrheit den Weg frei für Wahlen zu einer Verfassunggebenden Nationalversammlung, erstmals mit Einschluss des Frauenwahlrechts. Da die Unruhen aber anhielten – im Januar 1919 wurde der Spartakusaufstand durch Freikorps-Truppen niedergeschlagen und dessen führende Köpfe Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht ermordet –, verlegte man den Tagungsort der Nationalversammlung nach Weimar. Auch in dieser Hinsicht war die Weimarer Republik das Ergebnis anfänglicher Improvisationen.[60]

Die Nationalversammlung hatte die Aufgabe, dem Deutschen Reich eine neue politische Ordnung zu geben, was in Form der am 14. August 1919 in Kraft getretenen Weimarer Verfassung geschah, und sie fungierte gleichzeitig als Parlament, stimmte über Gesetze und Haushaltsfragen ab, wählte ein neues Staatsoberhaupt (Reichspräsident Friedrich Ebert) und bildete eine breite Regierungskoalition, die sog. Weimarer Koalition, aus der am 13. Februar 1919 das Kabinett Scheidemann hervorging. Unter den sowohl innen- wie außenpolitisch äußerst schwierigen Nachkriegsbedingungen strebte es eine soziale Befriedung und die Umstellung der Kriegs- auf eine Friedenswirtschaft an. Umstritten waren bei dieser Neuordnung Sozialisierungsmaßnahmen in bestimmten Wirtschaftsbereichen wie auch Möglichkeiten und Ausmaß einer personellen Erneuerung in den Bereichen Verwaltung, Justiz und Militär, um mit den gesellschaftspolitischen Strukturen des Kaiserreichs zu brechen. Diesbezüglich wird mitunter von einer „unvollendeten Revolution“ gesprochen. Vorerst unumstritten waren hingegen die Einführung des Achtstundentags, die Anerkennung der Gewerkschaften und das Betriebsrätegesetz.


Berliner Tageszeitung meldet, dass in New York ein Dollar eine Million Mark kostet, Juli 1923
Zur inneren Zerreißprobe und dauerhaften Belastung der Weimarer Republik wurde die Auseinandersetzung um die Unterzeichnung der von den Siegermächten des Ersten Weltkriegs Deutschland auferlegten Bedingungen des Versailler Vertrags. Mit Gebietsabtretungen, Reparationsforderungen und Abrüstungsauflagen war zugleich das Eingeständnis gefordert, dass Deutschland und seine Verbündete „Urheber aller Verluste und aller Schäden“ seien, was als offizielles Schuldeingeständnis interpretiert wurde und in Deutschland ganz überwiegend als „Kriegsschuldlüge“ aufgefasst wurde.[61] Um die deutsche Position in den Friedensverhandlungen nicht zusätzlich zu schwächen, blieben Dokumente, die die kaiserzeitliche politische Führung belasteten, mit sozialdemokratischer Unterstützung unter Verschluss. Als die Nationalversammlung unter ultimativem Druck der Siegermächte dem Vertrag schließlich doch zustimmte, trat Scheidemann als Regierungschef zurück.

Anhaltende politische Instabilität und republikfeindliche Tendenzen blieben Merkmale der Weimarer Republik in ihrer Frühphase: 1920 trieb der von oppositionellen Militärs initiierte Kapp-Putsch die Berliner Regierung zunächst in die Flucht, scheiterte jedoch am entschlossenen Widerstand und Generalstreik breiter Bevölkerungskreise. Die Ermordung Matthias Erzbergers 1921 und die Walther Rathenaus 1922 richteten sich nicht zuletzt gegen „Erfüllungspolitiker“ im Hinblick auf den Versailler Vertrag. Ebenfalls mit diesem hing die mehrseitig bedrohliche Existenzkrise der Weimarer Republik 1923 zusammen: Neben der durch Kriegsfinanzierung, Reparationspflichten und finanzpolitische Weichenstellungen bedingten Großen Inflation des Jahres 1923, in der das sparfreudige Bürgertum alle verbliebenen Geldreserven verlor, kam es in dem vom Ruhrkampf geschwächten Rheinland zu separatistischen Aktivitäten, im Hamburger Aufstand zu kommunistischen Machtkämpfen einerseits und zu kommunistischen Regierungsbeteiligungen in Sachsen und Thüringen andererseits. In München, das 1919 kurzzeitig von einer Räterepublik regiert worden war, fand am 9. November 1923 der Hitlerputsch statt.


Konferenz von Locarno 1925: Gustav Stresemann mit Austen Chamberlain (Mitte) und Aristide Briand (rechts)
Die Beendigung von Ruhrkampf und Großer Inflation gelang im Herbst 1923 durch eine Währungsreform unter dem kurzzeitigen Reichskanzler Gustav Stresemann, der im Zusammenwirken mit Reichspräsident Ebert auch die anderen Krisenherde unter Kontrolle brachte. Mit Hilfe des Dawes-Plans wurde ab 1924 eine relative Stabilisierung der Weimarer Republik erreicht. Dabei kam es in verbesserter Finanzlage unter anderem zum Infrastrukturausbau, zu Wohnungsbauprogrammen und 1927 zur Einführung der Arbeitslosenversicherung. Die Rede von den „goldenen zwanziger Jahren“ hat aber nicht in politisch oder wirtschaftlich glanzvollen Zeiten ihren Ursprung, sondern bezieht sich auf „die stürmische Entfaltung eines neuen Lebensgefühls und die eruptive Freisetzung schöpferischer geistiger Kräfte in einem kurzen Jahrzehnt denkbar weitgehender Freiheit und großer Vielfalt des geistig-künstlerischen Schaffens.“[62] Den diesen Aufbruch tragenden Kräften standen aber breite, konservative Strömungen gegenüber, die sich kulturpessimistisch und zivilisationskritisch zu der das kulturelle Klima der Weimarer Republik weitgehend bestimmenden künstlerischen und intellektuellen Avantgarde etwa in der Malerei, in Literatur und Theater oder in der Architektur verhielten.

Mit der Neuregelung der Reparationsbedingungen im Dawes-Plan, dem ein Zustrom amerikanischer Kredite und Investitionen nach Deutschland folgte, ging auch die außenpolitische Isolierung des Landes nach dem Ersten Weltkrieg zu Ende. In den Locarno-Verträgen sicherte das Deutsche Reich die Anerkennung der Westgrenzen gemäß Versailler Vertrag zu und wurde 1926 in den Völkerbund aufgenommen. Die diesen Verständigungsprozess gestaltenden Außenminister Frankreichs und Deutschlands, Briand und Stresemann erhielten dafür gemeinschaftlich den Friedensnobelpreis.


Massenelend auf dem Höhepunkt der Weltwirtschaftskrise 1932: Speisesaal eines Obdachlosenasyls in Berlin-Prenzlauer Berg
Ausdruck einer zunehmenden Rechtsverschiebung des politischen Spektrums in der Republik war nach dem Tod Friedrich Eberts die Reichspräsidentenwahl 1925, aus der Paul von Hindenburg als Sieger hervorging, jener nun bereits 77-Jährige, der die Dolchstoßlegende populär gemacht hatte. Andererseits kam es nach der Reichstagswahl 1928 zur Bildung einer großen Koalition der Parteien SPD, DDP, des Zentrums, der BVP und der DVP unter Führung des sozialdemokratischen Reichskanzlers Hermann Müller. Sie zerbrach im März 1930 im Streit um die Finanzierung der 1927 eingeführten Arbeitslosenversicherung, die seit Frühjahr 1929 unterfinanziert war. Hinzu kamen der Youngplan, der zwar die jährlichen Reparationszahlungen senkte, die Verantwortung für deren Transfer aber Deutschland selbst übertrug, und die durch den New Yorker Börsenkrach im Oktober 1929 ausgelöste Weltwirtschaftskrise, die den Zustrom amerikanischer Kredite nach Deutschland beendete.[63] Ob der Bruch der Großen Koalition auf die divergierenden sozialpolitischen Positionen ihrer Flügelparteien SPD und DVP oder auf die erklärte Absicht von Reichspräsident und Reichwehrführung zurückzuführen ist, die SPD aus der Regierung zu drängen, ist seit 1957 umstritten.[64]


Stimmzettel der Reichspräsidentenwahl 1932
Hindenburg ernannte den als Finanzpolitiker profilierten Zentrumsmann Heinrich Brüning zum Reichskanzler und unterstützte ihn in den Jahren 1930 bis 1932 mit allen Befugnissen, die ihm laut Weimarer Verfassung zu Gebote standen: Das Notverordnungsrecht nach Artikel 48 der Verfassung, die Möglichkeit der Reichstagsauflösung nach Artikel 25 mit nachfolgenden Neuwahlen und die Ernennung des Reichskanzlers ohne Wahl durch den Reichstag nach Artikel 53. Nachdem der Reichstag erstmals eine Notverordnung Brünings mit Mehrheit abgelehnt und dadurch aufgehoben hatte, wurde er aufgelöst, während Brüning blieb und in der Zeit bis zu den Neuwahlen wiederum per Notverordnung weiterregierte. Als die rechtsextreme Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei (NSDAP) bei den Septemberwahlen 1930 sprunghaft zu einer bedeutenden politischen Kraft im Reichstag anwuchs, entschloss sich die SPD bis auf Weiteres zur Tolerierung von Brünings Notverordnungsregime, während die oppositionellen Kräfte der äußersten Rechten sich in der Harzburger Front sammelten. Mit harten Sparprogrammen, Steuererhöhungen und Leistungskürzungen war Brüning um die Vermeidung einer neuerlichen Inflation und um Zugeständnisse des Auslands bei den Reparationen bemüht, verschärfte im Zuge der Bankenkrise damit aber noch die wirtschaftliche Rezession. Frankreich und Großbritannien irritierte er mit Plänen für eine Deutsch-österreichische Zollunion.

Nach der Reichspräsidentenwahl 1932 entzog ihm Hindenburg Ende Mai seine Unterstützung und berief statt seiner Franz von Papen zum Reichskanzler, der die antiparlamentarische Stoßrichtung des Präsidialregimes mit seinem „Kabinett der Barone“ noch verstärkte. Sein autoritärer Kurs gipfelte in dem Preußenschlag vom 20. Juli 1932, mit dem er die geschäftsführende Regierung unter sozialdemokratischer Führung absetzte und in Abstimmung mit Hindenburg selbst als Reichskommissar für Preußen an ihre Stelle einnahm. Im Reichstag hatte Papen kaum Unterstützer; seine Notverordnungen wurden, sofern der Reichstag nicht gerade aufgelöst war, mit drastischen Mehrheiten zurückgewiesen. Unter dem Eindruck der immer weiter massenhaft sich ausbreitenden Arbeitslosigkeit und sozialen Not in der Weltwirtschaftskrise radikalisierte sich das Wählerverhalten noch zunehmend. Die beiden 1932 vorgenommenen Reichstagsauflösungen führten in den Reichstagswahlen sowohl des Julis als auch des Novembers jeweils dazu, dass die NSDAP stärkste Kraft im Reichstag wurde und eine negative Mehrheit der Demokratiegegner mit den Kommunisten bildete, sodass republikanische Regierungsmehrheiten in weite Ferne rückten.

Da Papen auch nach der Novemberwahl im Reichstag auf brüske Ablehnung stieß, machte Hindenburg, indem er Adolf Hitler das Amt zunächst noch verweigerte, den Reichswehrgeneral Kurt von Schleicher zum Reichskanzler. Als aber dessen „Querfront“ scheiterte, mit der er Teile der NSDAP abspalten und für eine übergreifende Gewerkschaftsinitiative gewinnen wollte, fand sich Hindenburg unter dem Einfluss seiner Berater bereit, den von Papen und Hugenberg vermeintlich „eingerahmten“ Hitler am 30. Januar 1933 zum Reichskanzler zu ernennen.

Nationalsozialismus und Zweiter Weltkrieg (1933–1945)

→ Hauptartikel: Zeit des Nationalsozialismus, Deutsches Reich 1933 bis 1945 und Zweiter Weltkrieg

Reichskanzler Adolf Hitler begrüßt Reichspräsident Paul von Hindenburg am 21. März 1933, dem Tag von Potsdam, aus Anlass der Konstituierung des am 5. März neugewählten Reichstags. Es war Hitlers einziger öffentlicher Auftritt in Cut und Zylinder.

Bücherverbrennung auf dem Opernplatz in Berlin am 10. Mai 1933

NS-Marschkolonne mit Hakenkreuzfahnen auf dem Rückweg vom Reichsparteitag (vermutlich 1938) an der Stadtgrenze Fürth/Nürnberg, antijüdische Propaganda am Ortsschild und Kinder mit Hitlergruß. Im Hintergrund ein Fabrikgebäude der „arisierten“, zuvor jüdischen Firma J. W. Spear.

Fackelläufer auf dem Weg nach Berlin zu den als NS-Propaganda-Spektakel inszenierten Olympischen Spielen 1936

Großdeutsches Reich 1944
Mit Hitlers Reichskanzlerschaft begann am 30. Januar 1933 der Weg in die nationalsozialistische Diktatur. Die zu diesem Ziel führenden Schritte waren in den Grundzügen bei Hitlers Amtsantritt bereits vorgesehen und wurden bei sich bietenden Gelegenheiten noch beschleunigt, sodass der Prozess der „Machtergreifung“ durch die Ausschaltung sowohl der politischen Gegner als auch der anfänglichen Regierungspartner unter Beseitigung hinderlicher Verfassungsbestimmungen binnen weniger Monate durchschlug. Einer erneuten Reichstagsauflösung durch Hindenburg am 31. Januar folgte als Reaktion auf KPD-Streikaufrufe schon am 4. Februar 1933 eine auf Einschränkung der Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit gerichtete Notverordnung. Der Reichstagsbrand am 27./28. Februar, für den die NS-Führung sogleich die Kommunisten als Brandstifter verantwortlich machte, bot vor der für den 5. März angesetzten Reichstagsneuwahl für eine noch viel umfassendere Notverordnung Anlass, die praktisch jeden Schutz politischer Grundrechte auf Dauer außer Kraft setzte, wie sich zeigen sollte. Mittels vorbereiteter Listen kam es umgehend zu einer Verhaftungswelle gegen profilierte NS-Gegner im linken Spektrum. Die unter diesen Umständen abgehaltene Reichstagswahl verschaffte zwar dem „Kabinett der nationalen Erhebung“ eine parlamentarische Mehrheit, nicht aber der NSDAP allein. Mit dem bei der Regierungsbildung verabredeten Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933, das nach Streichung der kommunistischen Mandate und der überwiegenden Zustimmung des Zentrums die nötige Zweidrittelmehrheit erhielt, wurde die Regierung und wurde insbesondere Reichskanzler Hitler von jeglicher parlamentarischen Zustimmung unabhängig, sogar hinsichtlich verfassungsändernder Gesetze. Auf dieser Grundlage setzte ein beschleunigter Gleichschaltungsprozess ein, der sich unter anderem auf die Länder, auf die Verwaltungsbehörden, die Gewerkschaften wie auf die politischen Parteien erstreckte. Am 14. Juli 1933, nach dem Verbot bzw. der Selbstauflösung sämtlicher Parteien außer der NSDAP, wurde diese zur gesetzlich einzig zugelassenen Partei in Deutschland. Die schon seit Februar 1933 in großer Zahl willkürlich festgenommenen NS-Widersacher wurden großteils in Konzentrationslagern inhaftiert.

Als attraktives Gegenbild zur Bekämpfung und Vernichtung ihrer tatsächlichen Gegner und vermeintlichen Feinde propagierten die Nationalsozialisten eine geschlossene Volksgemeinschaft, in der sich jeder nach Kräften nützlich machen und vorankommen sollte. Mit ihr und durch sie sollte der „Schandfrieden“ von Versailles getilgt werden und das Deutsche Reich zu neuer Kraft und Größe aufsteigen. Gesellschaftliche Standesunterschiede galt es zu beseitigen, die Gleichwertigkeit körperlicher und geistiger Arbeit anzuerkennen, die „Volksgenossen“ unterschiedlicher Herkünfte bei Gemeinschaftsaufgaben zusammenzuführen. Dazu dienten teilnahmepflichtige Organisationen wie Hitlerjugend, Bund Deutscher Mädel, Reichsarbeitsdienst, Wehrdienst und eine Vielzahl weiterer Einrichtungen, unter denen sich die Freizeit- und Reiseorganisation Kraft durch Freude (KdF) besonderer Beliebtheit erfreute. Für die Verbreitung und Durchsetzung der NS-Weltanschauung in allen Gliederungen von Staat und Volk war als Hauptinstrument das Reichsministerium für Volksaufklärung und Propaganda unter Joseph Goebbels zuständig, dem auch die Zensur der veröffentlichten Meinung in Schrift und Bild unterlag. Am 10. Mai 1933 war er der Hauptredner bei der Bücherverbrennung auf dem Opernplatz, die von Studenten der Friedrich-Wilhelms-Universität „wider den undeutschen Geist“ veranstaltet wurde. Gerade unter den Nachwuchsakademikern waren die NSDAP-Anhänger bereits zu Zeiten der Weimarer Republik besonders stark vertreten, stand die Partei in ihren Augen doch für die Überwindung verkrusteter Strukturen, für Modernität, Mobilität und Egalität: „Den hochgespannten Erwartungen, an dem großen Projekt einer Modernisierung Deutschlands unter den Auspizien eines dynamisierten Nationalismus selber teilnehmen zu können, entsprach offenbar glaubwürdig die messianische Vision eines – im Vergleich mit allen anderen Parteipolitikern – ganz ungewöhnlichen charismatischen «Führers» mit einer extraordinären «Willenspotenz» und der rhetorischen Fähigkeit, das Erreichen großartiger Ziele zu einer unumstößlichen Gewißheit zu erheben.“[65] Seit Anfang April 1933 gab es ein Hauptamt für Presse und Propaganda der Vereinigten Deutschen Studentenschaften, das in einem Rundschreiben jeden Studenten aufforderte, seine und die Bibliotheken seiner Bekannten zu „säubern“ und dafür zu sorgen, dass „ausschließlich volksbewusstes Schrifttum darin heimisch ist.“[66]

Wer dagegen von den Nationalsozialisten nicht zur Volksgemeinschaft gezählt wurde, ihnen unnütz erschien, abweichende Ansichten vertrat oder sich ihnen in den Weg stellte, wurde diskriminiert und verfolgt. Das galt, wie die politischen Morde im Zusammenhang mit dem angeblichen Röhm-Putsch zeigten, mit denen die SA zugunsten der Wehrmacht und zum Vorteil der SS entmachtet wurde, sogar für eine mögliche Opposition innerhalb der NSDAP gegen den Kurs Hitlers. Die christlichen Kirchen der Katholiken und der Protestanten ließ man gewähren, nachdem die Zentrumspartei als politischer Akteur verschwunden war und sofern nicht vereinzelt opponiert wurde. Mit dem Vatikan wurde ein Konkordat geschlossen, das unter anderem die Bekenntnisschulen und den katholischen Religionsunterricht zusicherte. Gegen Juden aber, die von den Nationalsozialisten als Schädlinge am „Volkskörper“ angesehen und ausgesondert wurden, kam es bereits im April 1933 zu einer organisierten Boykott-Aktion. 1935 wurden sie durch die Nürnberger Gesetze ausgebürgert, 1938 in und nach der Reichspogromnacht, in der randalierende uniformierte SA- und SS-Leute mehr als 1.400 Synagogen in Deutschland zerstörten, vielfach schwer und teils mit tödlichem Ausgang misshandelt und ihrer wirtschaftlichen Existenz beraubt. Zu Opfern der nationalsozialistischen „Rassenhygiene“ wurden außerdem Sinti und Roma sowie Deutsche mit Geisteskrankheiten oder angeborenen Behinderungen, denen das Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses galt. Die NS-Propaganda bezeichnete solche Menschen als „lebensunwertes Leben“. Im Rahmen von „Euthanasie“-Maßnahmen wurden sie ab 1939 massenhaft umgebracht.

Begünstigt von der einsetzenden wirtschaftlichen Erholung und rückläufigen Arbeitslosigkeit – auch ungeachtet der spezifisch nationalsozialistischen Beschäftigungsprogramme, unter denen der Autobahnausbau das bekannteste ist – fanden die NS-Diktatur und ihr „Führer“ rasch wachsende Zustimmung, die Hitler auch durch markiges außenpolitisches Auftreten förderte und sich in Volksabstimmungen bestätigen ließ. Als bedeutende Schritte auf dem Weg zu neuer deutscher Größe wurden die Rückgliederung des Saarlands 1935, der Einmarsch deutscher Truppen in das gemäß Versailler Vertrag entmilitarisierte Rheinland 1936 und der Anschluss Österreichs im März 1938 angesehen und propagandistisch gefeiert. Gemäß seinem in „Mein Kampf“ niedergelegten Programm ging es Hitler aber darüber hinaus um die Eroberung von „Lebensraum“ für das Deutsche Volk im Osten durch die Unterwerfung der Sowjetunion. Bereits 1936 gab er einen geheimen Vierjahresplan aus mit der Vorgabe, binnen vier Jahren die Wehrmacht einsatzfähig und die deutsche Wirtschaft kriegsfähig zu machen. Die dafür nötige militärische Aufrüstung wurde durch verdeckte Staatsschulden finanziert, die nur aus Kriegsgewinnen hätten getilgt werden können. Schon im Herbst 1938 legte es Hitler in der Auseinandersetzung um das Sudetenland auf eine militärische Intervention mit weiter reichenden Optionen an, musste sich dann aber mit dem Münchner Abkommen begnügen. Mit dem Einmarsch deutscher Truppen in die „Rest-Tschechei“ und in das Memelland im März 1939 endeten die Appeasement-Politik und ungehinderte Expansion des NS-Staates. Für den Fall eines deutschen Angriffs auf Polen gaben Großbritannien und Frankreich eine Beistandsgarantie.


Ausgehungerte sowjetische Kriegsgefangene im KZ Mauthausen

Buchenwald bei Weimar am 24. April 1945
Mit dem überraschenden, die Vermeidung eines Zweifrontenkriegs begünstigenden Hitler-Stalin-Pakt erschien dem NS-Diktator der Überfall auf Polen als ein überschaubares Risiko. Am 1. September 1939 begann mit dem Polenfeldzug des Deutschen Reiches der Zweite Weltkrieg. Die Blitzkriegsmaschinerie war von Polen über Norwegen und im Westfeldzug so erfolgreich, dass Hitler trotz des am energischen Widerstand unter Winston Churchill gescheiterten Versuchs der Unterwerfung Englands für den 22. Juni 1941 den Angriff auf die Sowjetunion befahl. Der deutsche Vormarsch wurde von der weit unterschätzten Roten Armee mit Einbruch des Winters erst kurz vor Moskau gestoppt. Doch auch den gerade mit Japan in den Krieg eingetretenen USA erklärte der deutsche Diktator am 11. Dezember 1941 deutscherseits den Krieg. Die auf „Lebensraum“-Eroberung gerichtete militärische Ostexpansion des nationalsozialistischen Deutschland sah auch für die einheimische Zivilbevölkerung keinerlei Schonung vor. Vielmehr ging es – unter anderem durch Zwangsarbeit und Aushungern – um eine radikale Dezimierung der slawischen „Untermenschen“, an deren Stelle arische „Herrenmenschen“ als Kolonisten die Organisation der Nahrungsmittel- und Rohstoffversorgung für das künftige „Großgermanische Reich“ übernehmen sollten. Im Generalplan Ost war die „Verschrottung“ von 31 Millionen Slawen vorgesehen, im Protokoll der Wannseekonferenz die Vernichtung von 11 Millionen Juden. Zwischen 1941 und 1944 stieg die Zahl der nach Deutschland verschleppten Zwangsarbeiter von drei auf acht Millionen. Das dem Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau angeschlossene Zwangsarbeiterlager Auschwitz-Monowitz gehörte zum oberschlesischen Chemie-Komplex, der Dimensionen annahm, die denen des Ruhrgebiets kaum nachstanden.[67] Den Juden in Europa hatte Hitler bereits Anfang 1939 die Vernichtung angedroht. Seit September 1941 waren sie gezwungen, den Judenstern zu tragen. Auf der Wannseekonferenz im Januar 1942 wurden Zuständigkeiten und Organisation bezüglich der „Endlösung der Judenfrage“ beschlossen, nachdem der Holocaust mit den Morden der Einsatzgruppen der Sicherheitspolizei und des SD bereits im Juli 1941 begonnen hatte. Nach der Deportation in Ghettos wie Theresienstadt oder das Warschauer Ghetto wurde die Ermordung der Juden im besetzten Osten Europas seit Herbst 1941 mit Gaskammern und Verbrennungseinrichtungen auch industriell betrieben. Neben Auschwitz-Birkenau gehörten im Rahmen der „Aktion Reinhardt“ zu den großen Vernichtungslagern Belzec, Sobibor und Treblinka. Bis zum Kriegsende wurden etwa sechs Millionen europäische Juden ermordet, darunter über drei Millionen polnische Juden.

Nachdem die militärische Front des NS-Reiches und seiner Verbündeten 1942 ihre größte Ausdehnung im Osten erreicht hatte, setzte mit der verlorenen Schlacht um Stalingrad der Umschwung ein, der auf deutscher Seite in einen noch mehr als zwei Jahre währenden Krieg der erzwungenen Rückzüge, Zwischenoffensiven, Kapitulationsverbote und Durchhalteparolen mündete; und zwar nicht nur im Osten, sondern auch in Nordafrika und im Italien des verbündeten Faschistenführers Benito Mussolini; nach der angloamerikanischen Invasion in der Normandie im Juni 1944 schließlich auch im Westen. Seit 1943 tauchten lange nach jenen Luftangriffen, mit denen deutsche Bomber im Spanischen Bürgerkrieg zunächst Gernika, im Zuge der Luftschlacht um England dann vor allem London und Coventry verwüstet hatten, die alliierten Luftstreitkräfte vermehrt über deutschen Großstädten auf und richteten mit Spreng- und Brandbomben verheerende Schäden an. Das bis zuletzt verschonte Dresden wurden noch im Februar 1945 in Schutt und Asche gelegt.

Der Widerstand gegen das NS-Regime blieb auch angesichts der sich anbahnenden Kriegsniederlage begrenzt und durch den Terror-Apparat (Reichssicherheitshauptamt, Gestapo) beherrschbar, zumal die Propaganda bis zuletzt auf den „Endsieg“ einschwor. Im zeitgenössischen Umfeld praktisch wirkungslos blieben auch die heute berühmten Flugblattaktionen der Weißen Rose oder das von Mitgliedern des Kreisauer Kreises inspirierte Attentat vom 20. Juli 1944, das Claus Schenk Graf von Stauffenberg erfolglos auf Hitler verübte. Einige Wirkung zeigte immerhin der öffentliche Einsatz des Münsteraner Bischofs von Galen gegen die Morde im Rahmen des Euthanasie-Programms. Im Regelfall wurden aktiv Widerständige als Hoch- und Landesverräter behandelt und hingerichtet, teils auch ohne Aburteilung durch den Volksgerichtshof.

In den letzten Kriegsmonaten kam es mit dem Vorrücken der Roten Armee an die Reichsgrenzen zu Flucht und Vertreibung der deutschen Bevölkerung im Osten, mitbedingt durch die sowjetischerseits betriebene Westverschiebung Polens. Betroffen waren mehr als 12 Millionen Deutsche, von denen über zwei Millionen dabei umkamen. Während der Schlacht um Berlin erschoss sich Hitler am 30. April 1945. Die deutsche Kapitulation wird auf den 8. Mai 1945 datiert. Die Verhaftung der letzten Reichsregierung unter Karl Dönitz in Flensburg-Mürwik erfolgte erst am 23. Mai 1945.

Das geteilte Deutschland (1945–1990)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die vier Besatzungszonen gemäß dem Potsdamer Abkommen, das freie Saarland und die unter polnische und sowjetische Verwaltung gestellten deutschen Ostgebiete (Stand: Juni 1947 bis April 1949)
Die mit der Kapitulation besiegelte Niederlage des „Dritten Reiches“ war als historische Zäsur noch durchdringender als der Weltkriegsausgang 1918.[68] Für Deutschland führte sie nicht nur zum faktischen Verlust aller Gebiete jenseits von Oder und Neiße, die seit der mittelalterlichen Ostsiedlung unter deutsche Hoheit gelangt waren, sondern auch zur Aufteilung des verbleibenden Territoriums in Besatzungszonen der vier Siegermächte, die die Gesamtverantwortung für „Deutschland als Ganzes“ zunächst im Rahmen des Alliierten Kontrollrats gemeinsam ausübten. Das in den Kalten Krieg übergehende, durch systembedingte politische und wirtschaftliche Interessenkonflikte verursachte Zerwürfnis zwischen den drei westlichen Mächten und der Sowjetunion bewirkte einen viereinhalb Jahrzehnte andauernden Teilungsprozess bezüglich der politischen Systeme und bei der Entwicklung staatsbürgerlicher Identitäten in beiden deutschen Staaten. Zwar bestand ein Bewusstsein für Zusammengehörigkeit der Deutschen bei vielen DDR-Bewohnern fort, wie sich 1989/90 zeigen sollte; die unterschiedlichen Sozialisations- und Lebensbedingungen in Ost und West wirken aber auch nach erfolgter Wiedervereinigung in vielen Bereichen des individuellen und gesellschaftlichen Lebens nach, wie es grob vereinfachend in dem Bild von der „Mauer in den Köpfen“ zwischen „Ossis“ und „Wessis“ zum Ausdruck kommt. Auch darin zeigen sich Spätfolgen jener von den Siegermächten auferlegten Neuordnung der Verhältnisse in Deutschland, die dem bitteren Ende des „totalen Krieges“ nationalsozialistischer Prägung folgte.


Deutsche Kinder aus den polnisch verwalteten Gebieten in einem kleinen Ort Westdeutschlands angekommen, August 1948.
Besatzungszeit (ab 1945)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
→ Hauptartikel: Deutschland 1945 bis 1949
Das Ende von Krieg und NS-Herrschaft wurde zur Befreiung für die Vielzahl der vom Regime Verfolgten, in Lagern Internierten und tödlich Bedrohten, darunter neben Juden auch deportierte Zwangsarbeiter hauptsächlich östlicher Herkunft und Kriegsgefangene sowie die unterschiedlich motivierten Widerständler und inneren Emigranten. Auch für die übrige deutsche Bevölkerung ging nun die Schreckenszeit der nächtlichen Luftangriffe und der schließlich sogar nach innen gerichteten Zerstörungswut Hitlers und seiner Gefolgsleute zu Ende, die weder Industrieanlagen noch Elektrizitätswerke oder überhaupt eine überlebenswichtige Einrichtung unzerstört den Alliierten überlassen wollten und die den „Verbrannte-Erde-Befehl“ ihres Führers möglichst gründlich umzusetzen trachteten.[69] Mancher Empfänger widersinniger Befehle und Durchhalteparolen verweigerte nun die Selbstaufopferung und suchte die eigene Haut zu retten. Für die Mehrheit der Deutschen, darunter Vertriebene, Ausgebombte, Hungernde und vergewaltigte Frauen mit ihren Familien, überwog das Erlebnis des Zusammenbruchs und des damit einhergehenden Elends.

Die von den Hauptsiegermächten auf der Potsdamer Konferenz getroffenen Vereinbarungen sahen für Deutschland eine grundlegende Abkehr von den NS-Strukturen in verschiedener Hinsicht vor: Demokratisierung, politische Dezentralisierung und strikte Entmilitarisierung, verbunden mit einer wirtschaftlichen Dekartellierung und einem Demontageprogramm. Die Demontagen industrieller Anlagen sollten die Kriegsschäden der Anti-Hitler-Koalition zum Teil ausgleichen, was insbesondere die Sowjetunion in ihrer Besatzungszone, der SBZ, in die Tat umsetzte. Alle deutschen Patente und Industriegeheimnisse wurden 1945–1947 von den USA beschlagnahmt, nach John Gimbel eine durchgreifende Beraubung des deutschen technischen Wissens, Wert fast 10 Milliarden US-Dollar.[70] Ende 1950 wurden die Demontagen in der Bundesrepublik eingestellt. Frankreich forderte basierend auf den Plänen Jean Monnets (1946–50), das Saar- und Ruhrgebiet von Deutschland abzutrennen. Die Ruhrbehörde wurde aber 1952 durch die Montanunion abgelöst; und nach der gemäß den Pariser Verträgen durchgeführten Volksabstimmung wurde das Saarland am 1. Januar 1957 der damaligen Bundesrepublik angegliedert. Ebenfalls beschlossen wurden Maßnahmen zur Entnazifizierung der deutschen Gesellschaft. Haupt- und Mitverantwortliche in NSDAP, Staatsapparat und Wirtschaft sollten je nach ihrer Belastung zur Rechenschaft gezogen, aus ihren Positionen entfernt und bestraft werden. Die überlebenden Hauptverantwortlichen wurden in den Nürnberger Prozessen der Kriegsverbrechen und der Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt und je nach Beweislage und Größe der Schuld zu Freiheitsstrafen oder zum Tode verurteilt, einige freigesprochen. Für die breite Bevölkerung in den Westzonen wurde ein Entnazifizierungsverfahren entwickelt, das mit umfangreichen Fragebögen und Spruchkammern zur Ermittlung der mehr oder minder Belasteten, der Mitläufer und der Entlasteten führen sollte. Der Anteil der auf diese Weise als belastet eingestuften Personen war gering.[71] In der SBZ gab es keine Fragebogenaktion, aber einen intensiv und anhaltend propagierten Antifaschismus sowie mehr als eine halbe Million Entlassungen früherer Nationalsozialisten bis 1948. Dennoch waren beispielsweise mehr als die Hälfte aller Schuldirektoren in der DDR Anfang der 1950er Jahre ehemalige NSDAP-Parteigenossen.[72]


August 1947: Frauen und Mädchen, die in sowjetische Kriegsgefangenschaft kamen, im Heimkehrlager Polte Nord. In Rumänien und Jugoslawien wurden im Dezember 1944 zehntausende Volksdeutsche im Alter von 18 bis 40 Jahren ergriffen, ein Großteil davon Frauen. 16 Prozent der Gefangenen überlebten die Arbeitslager des Donezbeckens nicht.
Viele deutsche Zwangsarbeiter in der Sowjetunion waren inhaftierte Soldaten des Ostheeres. Zusätzlich dazu überließen die US-Amerikaner den Sowjets einen Teil ihrer Gefangenen. Von den wenigen, die den Mangel und die Knochenarbeit überlebten, kehrten die letzten 1955 heim.


Emblem der SED
Politisch und wirtschaftlich stellten die Besatzungsmächte die Weichen in ihren Zonen jeweils im Sinne der eigenen Zielvorstellungen und Systemlogik. Während in der sowjetisch besetzten Zone schon 1945 eine Bodenreform zur Enteignung von Großgrundbesitzern und zur Schaffung kleinbäuerlicher Existenzen durchgeführt wurde, unterblieb Derartiges im Westen. Dafür intervenierte die amerikanische Besatzungsmacht gegen eine in der hessischen Landesverfassung vorgesehene Option zur Sozialisierung hauptsächlich von Grundstoffindustrien.

Je deutlicher der Ost-West-Gegensatz sich im weltpolitischen Maßstab ausbildete, desto klarer schlug er sich auch in der Deutschlandpolitik der Großmächte nieder. Während die sowjetische Besatzungsmacht die Zwangsvereinigung der beiden Arbeiterparteien SPD und KPD in ihrer Zone durchsetzte und freie Wahlen nach ersten SED-Misserfolgen für die Zukunft ausschloss, unterstützten die Westmächte die Ausbildung konkurrierender Parteien im Rahmen eines demokratischen Pluralismus. Die Gründung diverser Parteien auch in der SBZ hatte dagegen nur scheinbar eine demokratische Funktion. Es galt von vornherein das aus Moskau von der Gruppe Ulbricht für den ostdeutschen Wiederaufbau mitgebrachte Motto: „es muß demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben.“[73]


General Dwight D. Eisenhower und Lt. General Lucius D. Clay auf dem Flugplatz Gatow in Berlin
Westdeutschland hingegen wurde, dem antikommunistischen Kurs der 1947 Truman-Doktrin folgend, mit Marshallplan-Hilfen wirtschaftlich in die Lage versetzt, alsbald wieder eine wichtige Rolle unter den kapitalistischen Ökonomien der westlichen Welt zu spielen. Darauf bereitete 1947 auch bereits der Zusammenschluss der amerikanischen und britischen Besatzungszone zur Bizone vor, die mit französischer Beteiligung im April 1949 zur Trizone erweitert wurde. Mit der Londoner Sechsmächtekonferenz im März 1948 wurden von westlicher Seite die Weichen für die Gründung eines von der SBZ separierten deutschen Teilstaats gestellt, was den Protest der Sowjetunion hervorrief und ihren Auszug aus dem Alliierten Kontrollrat zur Folge hatte. Die Währungsreform in den Westzonen und in den Westsektoren Berlins im Juni 1948 beantwortete die sowjetische Besatzungsmacht mit einer Währungsreform in der SBZ und in Ost-Berlin sowie mit der Blockade der Zugänge nach West-Berlin, sodass die Bewohner von jeglicher Versorgung abgeschnitten zu werden drohten. Oberbürgermeister Ernst Reuter gelang es, den amerikanischen Militärgouverneur Lucius D. Clay vom Freiheitswillen und von der engen Bindung der West-Berliner an die Westalliierten zu überzeugen und für die Errichtung der Berliner Luftbrücke gemeinsam mit der britischen Royal Air Force zu gewinnen.

In den an die Ministerpräsidenten der westdeutschen Länder am 1. Juli 1948 übergebenen Frankfurter Dokumenten formulierten die Westmächte ihre Forderungen und Bedingungen bezüglich der Gründung eines westdeutschen Staates. In zwei Konferenzen bis zum Monatsende (Rittersturz-Konferenz und Niederwaldkonferenz) gaben die an einem Fortbestehen der Einheit Deutschlands orientierten westdeutschen Länderverantwortlichen dieser Aufforderung unter der Bedingung nach, dass der zu errichtende Weststaat als ein Provisorium anzulegen sei und das Ziel einer späteren Wiedervereinigung aller Deutschen in einem Staat ausdrücklich erhalten bliebe. Mit der Ausarbeitung eines Grundgesetzes statt einer Verfassung beauftragt wurde deshalb nach Vorarbeiten durch den Verfassungskonvent auf Herrenchiemsee anstelle einer Verfassunggebenden Versammlung ein Parlamentarischer Rat, der in Bonn zusammentrat. Das von den westdeutschen Ländern bis auf Bayern ratifizierte und von den Militärgouverneuren der Westmächte genehmigte Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland wurde am 23. Mai 1949 verkündet.

In Reaktion auf diese Vorgänge und parallel dazu fanden auch in der SBZ Vorbereitungen für die Gründung eines separaten Staates nach sowjetischen Leitlinien statt: Aus der Volkskongressbewegung ging ein von SED-Mitgliedern dominierter Deutscher Volksrat hervor, der einen SED-nahen Verfassungsentwurf präsentierte und beschloss, den wiederum der Dritte Deutsche Volkskongress verabschiedete. Damit war der Weg in die staatliche Teilung Deutschlands festgelegt.

Bundesrepublik Deutschland (1949–1990)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
→ Hauptartikel: Geschichte der Bundesrepublik Deutschland (bis 1990)

Bundeskanzler Konrad Adenauer mit Theodor Heuss, zwei Tage nach dessen Verabschiedung am 14. September 1959
Bei den Wahlen zum ersten Deutschen Bundestag am 14. August 1949 erlangten die neu formierten bürgerlichen Parteien von CDU/CSU, FDP und DP Stimmanteile, die dazu ausreichten, den bereits im Parlamentarischen Rat zum Präsidenten gewählten CDU-Vorsitzenden Konrad Adenauer mit einer Stimme Mehrheit (seiner eigenen) zum Bundeskanzler zu wählen. Die SPD um Kurt Schumacher und Carlo Schmid war danach für gut anderthalb Jahrzehnte die führende Oppositionspartei. Erster Bundespräsident wurde der FDP-Vorsitzende Theodor Heuß.

Die Gründungsphase der Bundesrepublik Deutschland stand anhaltend im Zeichen der Kriegsfolgenbewältigung und des wirtschaftlichen Wiederaufbaus. Nachdem die Trümmerfrauen den Schutt abgetragen hatten, die allgemeine Versorgungslage sich stabilisiert hatte und Lebensmittelmarken wie Schwarzmarktbeschaffungen nicht mehr gebraucht wurden, ging es in Politik und Alltag um die Beseitigung von Wohnraumnot und um die Herstellung einer funktionierenden sozialen Marktwirtschaft. Deren Motor und leitender Verfechter war bereits seit seiner Zeit als Wirtschaftsdirektor der Bizone Ludwig Erhard, nun Wirtschaftsminister im Kabinett Adenauer und später dessen Nachfolger als Bundeskanzler. Erhards Weichenstellung mit der Freigabe der Preise wurde bis 1950 auf eine harte Probe gestellt, als die Arbeitslosenzahlen von 1948 (400.000) auf über zwei Millionen anstiegen. Erst als der Preisauftrieb der Korea-Krise in einen Korea-Boom überging, der die unausgelasteten Produktionskapazitäten der westdeutschen Industrie ins Spiel brachte, die Exportwirtschaft ankurbelte und den Durchbruch zu anhaltendem Wirtschaftswachstum brachte, kam das sogenannte Wirtschaftswunder in Gang. Vollbeschäftigung, wachsender Wohlstand und der Durchbruch zur Konsumgesellschaft waren die Folge.[74]

Aus dem wirtschaftlichen Boom entstanden Verteilungsspielräume, die sich auch sozialpolitisch niederschlugen. Nicht nur höhere Löhne und Einkommenssteigerungen, sondern auch die Beteiligung der Rentner an den Zuwächsen durch Einführung der dynamischen Rente 1957 sorgten dafür, dass Arbeiterschaft, Gewerkschaften und Sozialdemokratie nun nicht mehr auf Zerschlagung, sondern auf Zähmung des Kapitalismus durch Ausbau des Sozialstaats setzten. Ein starker Impuls in Richtung auf eine ausgleichende Sozialpolitik in der deutschen Nachkriegsgesellschaft war aber mit der nötigen Integration der Millionen von Vertriebenen aus dem osteuropäischen Raum von vornherein gesetzt. Speziell darauf zielte das Lastenausgleichsgesetz von 1952, das durch langzeitlich verteilte, mäßige Vermögensabgaben der Nichtgeschädigten die mittellos Hinzugekommenen u. a. mit Eingliederungshilfen, Hausratentschädigung und Aufbaudarlehen unterstützte.


Briefmarken-Jahrgang 2005 der Bundesrepublik Deutschland
Außenpolitisches Hauptziel der Regierung Adenauer nach dem Petersberger Abkommen war in den Anfangsjahren der Bundesrepublik die Wiederherstellung der vollen staatlichen Souveränität gegenüber den westlichen Siegermächten. Dies kam in einer von wechselseitigen Interessen bestimmten starken Westbindung der Bundesrepublik zum Tragen, die 1951 zur Schaffung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl führte und damit den Grundstein für die heutige Europäische Union legte. Mit dem Inkrafttreten der Pariser Verträge 1955 wurde die angestrebte Souveränität erlangt und im Zuge dessen durch den Deutschlandvertrag das Besatzungsstatut beendet. Die Rechte der Alliierten wurden durch – erheblich eingeschränkte – Vorbehaltsrechte abgelöst.[75] Zur Wiederbewaffnung des westdeutschen Staates hatte bereits der Koreakrieg auch gegen erheblichen inneren Widerstand (Ohne mich-Bewegung) Anlass gegeben. 1955 wurde die Bundesrepublik nun Mitglied des westlichen Verteidigungsbündnisses NATO. Die vormaligen Besatzungsmächte behielten – künftighin als Schutzmächte – eigene militärische Standorte und Einrichtungen im Bundesgebiet. Zudem entstanden die Kasernen und Übungsplätze der neu gegründeten Bundeswehr. In der Deutschlandpolitik verfolgte Adenauer strikt einen Alleinvertretungsanspruch der Bundesrepublik für alle Deutschen und die staatliche Nichtanerkennung der DDR. Mit der Hallstein-Doktrin suchte man diesen Kurs auch anderen Staaten aufzunötigen. Gegenüber der DDR-Schutzmacht Sowjetunion jedoch zeigte man sich flexibel, da anders Adenauer bei seinen Moskauer Verhandlungen 1955 die Rückkehr der restlichen deutschen Kriegsgefangenen aus sowjetischen Arbeitslagern kaum hätte erreichen können.

Einen neuen, wirksamen Anstoß zur Auseinandersetzung mit der NS-Vergangenheit erhielt die deutsche Öffentlichkeit seit Anfang der 1960er Jahre mit dem Eichmann-Prozess in Jerusalem und den vor deutschen Gerichten stattfindenden Prozessen gegen die Verantwortlichen in den deutschen Vernichtungslagern der SS, so z. B. die Auschwitzprozesse. Der Deutsche Bundestag debattierte und beschloss 1965 die Verlängerung der Verjährungsfrist für Mord und Beihilfe zum Mord in der NS-Zeit. In Teilen der bundesdeutschen Gesellschaft (insbesondere unter Studenten und Akademikern) setzte zeitlich parallel ein Bewusstseins- und Wertewandel ein. Amerikanisch geprägte Kulturmuster traten an die Stelle der im nationalen Rahmen herkömmlichen. Gegenüber „neuen“ Werten wie Emanzipation, insbesondere der Frauen gegenüber Männern, Partizipation und Lebensqualität traten die im industriegesellschaftlichen Rahmen funktionalen Werte wie Disziplin, Zuverlässigkeit und Unterordnungsbereitschaft zurück.[76]

Das Bildungswesen war seit der von Georg Picht ausgerufenen Bildungskatastrophe in Gärung begriffen. Geballter Studentischer Protest, der gegen die überkommene Ordinarienuniversität mit Parolen wie: „Unter den Talaren – Muff von 1000 Jahren“ aufbegehrte, weitete sich zur umfassenden Gesellschaftskritik aus, die sich gegen die unaufgearbeitete NS-Vergangenheit der Vätergeneration und gegen die Verabschiedung der Notstandsgesetze, gegen die amerikanische Kriegführung in Vietnam, gegen das kapitalistische System und die Ausbeutung der Dritte-Welt-Länder durch die westlichen Industriestaaten richtete. Wichtigster Träger der Protestbewegung war die sogenannte 68er-Generation. Einschneidende, die Proteste radikalisierende Ereignisse waren der Tod des Studenten Benno Ohnesorg durch die Kugel eines Polizisten 1967 und das Attentat 1968 auf Rudi Dutschke, den wichtigsten Theoretiker der Studentenbewegung.


Schmidt 1981 während eines Besuchs in der DDR mit Erich Honecker
Auch auf der Regierungsebene kam Mitte der 1960er Jahre ein Wandel in Gang: In der Großen Koalition unter Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger gelangte die SPD erstmals zur Regierungsbeteiligung; in der sozialliberalen Koalition unter Willy Brandt wurde sie zur führenden politischen Kraft. „Mehr Demokratie wagen“, hieß es in der Regierungserklärung als Motto für einen nun einsetzenden Prozess gesellschaftspolitischer Reformen, darunter die Ausweitung von Bildungschancen durch Einführung des BAföG, die Senkung des Wahlalters, eine Reform des Strafrechts, die Neuregelung von Schwangerschaftsabbrüchen (§ 218 StGB) sowie ein Betriebsverfassungsgesetz zwecks Mitbestimmung von Arbeitnehmervertretern. Die 68er-Bewegung spaltete sich zeitlich parallel in unterschiedliche politische Richtungen auf, teils, indem diverse kommunistische inspirierte Untergruppierungen gebildet wurden, deren Mitgliedern alsbald „Berufsverbote“ drohten, teils in Gestalt reformorientierter Verfechter der Systemveränderung, die den „Marsch durch die Institutionen“ antraten. Randliche Splittergruppen hielten eine Gewalteskalation für das geeignete Mittel zur Herstellung einer revolutionären Situation. Daraus entwickelte sich der Terrorismus der RAF, der zu einer ernsten Herausforderung für die Regierung von Bundeskanzler Helmut Schmidt wurde. Wirksames Krisenmanagement wurde Schmidt auch wirtschaftspolitisch abverlangt, vor allem hinsichtlich der Folgenbewältigung des Ölpreisschocks, der Ende 1973 die von nahöstlichen Ölimporten abhängigen westlichen Industrieländer traf. Nach Jahren üppigen Wirtschaftswachstums geriet die Bundesrepublik bei steigenden Arbeitslosenzahlen 1975 in eine Rezession.

Zu einem Regierungswechsel kam es jedoch erst 1982 wieder, als die Gemeinsamkeiten der sozialliberalen Koalition in der Sozial- und Wirtschaftspolitik aufgebraucht waren und die FDP unter der Führung Hans-Dietrich Genschers im Rahmen eines konstruktiven Misstrauensvotums die Wahl des Oppositionsführers Helmut Kohl zum Bundeskanzler unterstützte. Die im März 1983 folgenden Neuwahlen brachten nicht nur die Bestätigung für die neue christlich-liberale Koalition, sondern auch den erstmaligen Einzug der Grünen in den Bundestag. Sie stellten ein Sammelbecken dar für die Neue Linke, für die Frauenbewegung, für Friedensbewegte angesichts der Nachrüstungsdebatte wie für ökologisch Interessierte, Umweltschützer, und Atomkraftgegner, zumal unter dem Eindruck der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl 1986. Mit diesen Themen, unangepassten Formen des Auftretens und einer akzentuierten Gleichstellungspolitik von Frauen und Männern wurden sie für die Altparteien im parlamentarischen Alltag zur Herausforderung. Die mit der Einrichtung einer Bundesstelle für Umweltangelegenheiten bereits in der Regierung Brandt begonnene Umweltschutzpolitik fand in der Schaffung des Bundesumweltministeriums durch die Regierung Kohl 1986 ihre Fortsetzung.


Denkmal mit Plakette, die Brandts Kniefall darstellt, auf dem Warschauer Willy-Brandt-Platz
Doch vor allem in der Außenpolitik ist über alle Regierungswechsel zu Zeiten der Bundesrepublik hinweg die Kontinuität gewahrt worden. Die Westanbindung blieb das feste Fundament auch nach dem Bau der Berliner Mauer 1961 und trotz des danach einsetzenden Bemühens, zu einem Modus vivendi mit den östlichen Machthabern zu gelangen. Die von der Regierung Brandt-Scheel initiierte neue Ostpolitik, die zur vertraglichen Anerkennung des Status quo u. a. gegenüber der Sowjetunion, der Volksrepublik Polen und der DDR führte und im Gegenzug Erleichterungen des innerdeutschen Reise- und Besucherverkehrs sowie einen vertraglich abgesicherten Status für West-Berlin erbrachte, wurde auch von der Regierung Kohl-Genscher bruchlos fortgesetzt. Dies zeigte sich auch beim Besuch Erich Honeckers 1987 in der Bundesrepublik, dem ersten und einzigen eines DDR-Staatsoberhaupts.

Auf die mit dem Mauerfall am 9. November 1989 in Gang kommende Dynamik reagierte der mit dem Ziel der deutschen Wiedervereinigung stets eng verbundene Kanzler Kohl situationsangepasst flexibel. Dem am 28. November im Deutschen Bundestag vorgetragenen 10-Punkte-Programm zur Überwindung der Teilung Deutschlands und Europas folgte am 19. Dezember 1989 ein Treffen mit dem neuen DDR-Ministerpräsidenten Hans Modrow in Dresden und am Nachmittag eine Massenkundgebung, die für Kohl den dringlichen Einheitswunsch der Ostdeutschen unterstrich. Er verließ Dresden „mit der Überzeugung, daß das Regime der DDR vor dem Zusammenbruch stand und es keine Alternative mehr gab zu einer Wiedervereinigung in möglichst naher Zukunft.“[77]

Deutsche Demokratische Republik (1949–1990)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
→ Hauptartikel: Geschichte der Deutschen Demokratischen Republik

Gründung der Deutschen Demokratischen Republik bei der 9. Volksratsitzung im Jahre 1949 in Berlin
Von der aus dem Deutschen Volksrat hervorgegangenen „provisorischen Volkskammer“ wurden am 11. Oktober 1949 Wilhelm Pieck zum Staatspräsidenten und Otto Grotewohl zum Ministerpräsidenten der DDR-Regierung gewählt (Wahlen zur Volkskammer fanden erstmals am 15. Oktober 1950 statt, und zwar nach dem Einheitslistenprinzip). Tatsächliches politisches Machtzentrum aber war das SED-Politbüro, das sich die Kontrolle über alle wichtigen Initiativen und Beschlüsse von Volkskammer und Regierung vorbehielt. Den größten persönlichen Einfluss auf die Ausgestaltung der Herrschaftsverhältnisse in den Anfangsjahren der DDR übte der im Juli 1950 zum Generalsekretär der SED gewählte Walter Ulbricht aus. Nach dem Prinzip des Demokratischen Zentralismus’ wurden nicht nur die wichtigen Weichenstellungen innerhalb des engsten SED-Führungszirkels getroffen, sondern auch für die nachgeordneten Organisationen von Partei und Staat mit bindender Wirkung durchgesetzt. Auf dieser Linie wurden dann auch die politisch einflusslosen Länder in der DDR im Juli 1952 aufgelöst und durch 14 Bezirke ersetzt, die ihrerseits von den zugehörigen SED-Gliederungen dominiert wurden, ebenso wie die den Bezirken untergeordneten 217 Kreise. Wichtigster Hebel zur Durchsetzung der Parteilinie in der Praxis war die Kaderpolitik der SED, mittels derer alle wichtigen Positionen in Staat und Gesellschaft durch Personen besetzt wurden, die den spezifischen Eignungskriterien laut SED-Vorgaben entsprachen.[78]


Mao, Stalin und Ulbricht, 1949
Ebenfalls dem sowjetischen Muster folgend, wurde die Wirtschaft mit dem ersten Fünfjahresplan 1951 zentralistisch ausgerichtet;[79] im Folgejahr wurden die ersten Volkseigenen Betriebe (VEB) und die erste Landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaft (LPG) gebildet. Zugleich erhöhte die SED den Druck auf alle von den Parteivorgaben Abweichenden innerhalb und außerhalb der SED durch Kriminalisierung und gerichtliche Aburteilung der Widersacher.[80] Ausspähung und Bereitstellung belastenden Materials wurde dabei hauptsächlich von den Mitarbeitern des 1950 gegründeten Ministeriums für Staatssicherheit (kurz: MfS oder „Stasi“) übernommen, dem „Schild und Schwert“ der Partei bis zum Ende der DDR.

Tatsächlich gab es Widerstand während der gesamten vier Jahrzehnte, in denen die DDR existierte.[81] Eine breite Volkserhebung gegen das SED-Regime gab es vor 1989 jedoch nur einmal, und zwar in der Frühphase aus Protest gegen verstärkten Leistungsdruck am Arbeitsplatz. Durch Erhöhung der Arbeitsnormen sollten vor allem die hohen Rüstungskosten gedeckt werden, die im Zuge der beiderseitigen deutschen Wiederbewaffnung als Folge des Koreakriegs und der Verhärtung im Ost-West-Konflikt anfielen. Nachdem der Volksaufstand vom 17. Juni 1953 mit Hilfe sowjetischer Militärs und Panzer niedergeschlagen war, kam es bis zum Bau der Berliner Mauer 1961 zu Flüchtlingszahlen in Größenordnungen, die die wirtschaftliche Existenz der DDR gefährdeten. Als die Fluchtmöglichkeit entfiel, bot sich dem SED-Regime einerseits die Möglichkeit, den Ausbau der sozialistischen Gesellschaft zu forcieren; für das Gros der DDR-Bewohner andererseits galt es nun, sich in den bestehenden Verhältnissen einzurichten und mit dem System zu arrangieren.


Erich Honecker (links) und Leonid Breschnew
In der nach innen gerichteten Kulturpolitik schwankte die SED-Führung je nach aktuellen politischen Opportunitäten zwischen Phasen einer verhaltenen Liberalisierung – auch in Bezug auf westliche Einflüsse – und solchen rigider ideologischer Verhärtung. Die mit dem Prager Frühling 1968 aufkeimenden Hoffnungen auf einen mit mehr Freiheiten verbundenen Reformsozialismus wurden durch Intervention der Staaten des östlichen Militärbündnisses unter Mitwirkung der DDR zerstört. Als im Mai 1971 Erich Honecker mit sowjetischer Unterstützung seinen politischen Ziehvater Ulbricht in der DDR-Staatsführung ablöste, war die soziale Revolution in der DDR bereits im Wesentlichen durchgeführt, und die visionär-utopischen Erwartungen verblassten. Vielmehr wurde nun die „Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft“ im Rahmen des „realen Sozialismus’“ propagiert.[82]


FDJ-Studenten als Erntehelfer im Bezirk Leipzig im August 1978
Als gestaltende Kraft setzte man dabei auf die „sozialistische Persönlichkeit“, die definitionsgemäß über „umfassende politische, fachliche und allgemeinwissenschaftliche Kenntnisse verfügt, einen festen, von der marxistisch-leninistischen Weltanschauung geprägten Klassenstandpunkt besitzt, sich durch hohe geistige, physische und moralische Qualitäten auszeichnet, vom kollektiven Denken und Handeln durchdrungen ist und aktiv, bewusst und schöpferisch den Sozialismus mitgestaltet.“[83] Der Heranbildung solcher Persönlichkeiten diente das gesamte Erziehungs- und Bildungswesen in der DDR, nicht nur in den Schulen, sondern auch in den parteinahen Jugendorganisationen: zum einen die Pionierorganisation „Ernst Thälmann“ mit den 6- bis 10-jährigen Jungpionieren und den 10- bis 14-jährigen Thälmannpionieren; zum anderen die Freie Deutsche Jugend (FDJ) für die 14- bis 25-Jährigen, die während der Ära Honecker zwei Drittel bis vier Fünftel der Jugendlichen und jungen Erwachsenen einschloss.[84] Neben Flaggenappellen, ideologischen Unterweisungen, dem Liedersingen, Schießübungen und Zeltlagern wurde auch zum Mitmachen bei sogenannten Jugendobjekten angehalten. Das waren Arbeitseinsätze vielfältiger Art, die sich 1974 auf 68.370 Objekte richteten und 854.912 Jugendliche beschäftigten.[85] Mit der an den schulischen Rahmen angebundenen Jugendweihe, die – bis auf wenige mit meist starker kirchlicher Bindung – die Jugendlichen in der DDR auf ein sozialistisches Gelöbnis verpflichtete, prägte sich in der DDR ein nachhaltig wirksames eigenes Brauchtum aus.[86] Die von Honecker betonte Bedeutung der Landesverteidigung und Grenzsicherung für alle Bereiche der Gesellschaft war ein weiteres Sondermerkmal der DDR, in der ab 1978 an allen Schulen ein obligatorischer Wehrunterricht erteilt wurde.[87]

Für die Förderung der Berufstätigkeit von Frauen gab es in der DDR nicht nur das Postulat der Geschlechtergleichberechtigung, sondern auch eine von der verbliebenen männlichen Bevölkerung nicht zu füllende Arbeitskräftelücke. Zur Förderung eines hohen Beschäftigungsgrades der Frauen trugen verschiedene Maßnahmen bei, insbesondere der Aufbau eines umfassenden Kinderbetreuungssystems mit Krippen, Kindergärten und Betreuungsangeboten nach Schulschluss. Kindergelderhöhungen, erweiterter Mutterschaftsurlaub und Arbeitsplatzgarantien wirkten ebenfalls daran mit, dass die Geburtenfreudigkeit von 1973 bis 1980 um ein Drittel anstieg.[88] Am Arbeitsplatz waren Frauen wie Männer zu Kollektiven zusammengefasst, die im sozialistischen Wettbewerb, typischerweise als Brigaden, durch eine hohe Produktivität Prämien erlangen konnten. Der Zusammenhalt solcher Kollektive erstreckte sich aber auch auf außerbetriebliche Aktivitäten wie gemeinsame Geburtstagsfeiern, Ausflüge, Ausstellungs- und Theaterbesuche sowie auf ein Sich-Kümmern um Probleme und Sorgen einzelner Mitglieder. Im Zuge des vom Staat dergestalt organisierten Arbeits- und gesellschaftlichen Lebens „schrieb sich das Kollektiv als Team, als Schule der Kommunikation und ihrer Grenzen, als Hort arbeiterlicher Gemeinschaftserfahrung und sozialer Kontrolle in die Alltagserfahrung der DDR ein.“[89]

Doch auch in Fragen des Urlaubs, der Mobilität und der Versorgung mit Konsumgütern war man davon abhängig, was die staatliche Planung vorsah und was produziert und angeboten wurde. Trotz subventionsbedingt niedriger Preise etwa bei Grundnahrungsmitteln, öffentlichen Verkehrsmitteln, Mieten und Büchern wurde die DDR oft als fehlgesteuerte Mangelwirtschaft erlebt: Weil es vieles oft nicht gab, stellte man sich in die Schlange, um auf Vorrat zu kaufen, was man vielleicht aktuell gar nicht brauchte. Wer aber Zugang zu westlichen Devisen hatte, war besser dran als der Rest. Denn er konnte zum Beispiel im Intershop bekommen, was anderen versagt blieb. Zum Teil lange Wartezeiten fielen an bei der Verteilung nachgefragter Urlaubsplätze durch den Feriendienst des FDGB, bei der bedarfsgerechten Wohnraumvergabe und bei der Auslieferung von Kraftfahrzeugen. Die reguläre Wartefrist auf den mit 13.000 Mark der DDR noch erschwinglichsten, etwa ein durchschnittliches Jahreseinkommen kostenden Kleinwagen Trabant betrug in der DDR-Spätphase 14 Jahre.[90]

Das „Weltniveau“ in der Produktion zu erreichen und mitzubestimmen, lautete die von der DDR-Führung ausgegebene Parole im Streben um innere und äußere Anerkennung. Hinsichtlich letzterer wurden in der ersten Hälfte der 1970er Jahre wichtige Fortschritte erzielt, als man im Verhältnis zur Bundesrepublik Deutschland den Grundlagenvertrag, die beiderseitige Einrichtung Ständiger Vertretungen in Bonn und Ost-Berlin sowie ein devisenträchtiges Transitabkommen aushandelte. Mit der Aufnahme beider deutscher Staaten in die Vereinten Nationen erlangte die DDR international einen gleichberechtigten Status, der durch die Mitunterzeichnung der KSZE-Schlussakte 1975 noch unterstrichen wurde. Durch gezielte Förderung sportlicher Nachwuchstalente und des Hochleitungssports erzielte die DDR in manchen Bereichen international herausragende Erfolge, etwa bei Olympischen Spielen.

Dass die innergesellschaftliche Akzeptanz des SED-Regimes gleichwohl prekär blieb, zeigte die Ausbürgerung des Liedermachers Wolf Biermann 1976, die zu einer breiten Protestwelle führte und vielfach resignative Tendenzen hinsichtlich der Reformierbarkeit des Herrschaftssystems bestärkte. Mit Berufung auf die Menschenrechtsgarantien der KSZE-Schlussakte stellten immer mehr Bürger einen Antrag auf legale Ausreise aus der DDR. Waren es 1984 rund 32.000 Antragsteller, die neben z. T. jahrelangen Wartezeiten auch eine drastische gesellschaftliche Ausgrenzung in Kauf nahmen, so wuchs die Anzahl 1988 auf über 110.000 an.[91] Die Situation war aber noch in anderer Hinsicht instabil. Denn der im Vergleich zu allen anderen Ostblockstaaten am höchsten entwickelte Lebensstandard der DDR-Bevölkerung beruhte auf einer zunehmend dramatischen Staatsverschuldung, die ausweglose Züge annahm, weil die SED-Führung unter Honecker an den vielfältigen Subventionen keine Abstriche machen wollte, um nicht zusätzliche Unzufriedenheit in der Bevölkerung zu schüren. Nach der drastischen Kürzung sowjetischer Öllieferungen 1981 nahm die Krise der DDR-Staatsfinanzen immer dramatischere Züge an, die auch durch westdeutsche Devisenzuflüsse aus Handel und Verträgen sowie durch wiederholte Milliardenkredite nur kurzfristig überbrückt werden konnten: „Allein Improvisationskunst und der westliche Devisentropf vermochten die marode Planwirtschaft noch halbwegs am Laufen zu halten.“[92] Trotzdem verschlechterte sich die Versorgungslage der Bevölkerung merklich, selbst bei Waren des täglichen Bedarfs; und die notwendigen Investitionen zur Substanzerhaltung bei Wohnungsbauten und Industrieanlagen blieben aus, was der Volksmund bitter kommentierte: „Ruinen schaffen ohne Waffen!“[93]


Montagsdemonstration am 8. Januar 1990 in Leipzig.
In der nach dem Mauerbau erwachsen gewordenen Generation bildeten sich Protestgruppen aus, die neue Themen und Positionen besetzten, sich mit Rüstungseskalation und Umweltzerstörung, mit den Ursachen von Verelendung in der Dritten Welt und mit den Perspektiven eines Europas ohne Grenzen befassten, eine international orientierte Friedensbewegung, die sich in Kleingruppen lokal organisierte und als Kern einer vielfach unter kirchlichem Schutz und Zuspruch sich entwickelnden Bürgerrechtsbewegung bereitstand, als Michail Gorbatschow mit Glasnost und Perestroika die Vorzeichen sowjetischer Politik änderte und die sozialistischen „Bruderstaaten“ zu eigenverantwortlicher Zukunftsgestaltung anhielt.[94] Indem die DDR-Führung daraufhin jede Kursänderung ablehnte und daranging, sogar sowjetische Medien zu zensieren und deren Abonnenten zu düpieren, geriet sie zunehmend in die Isolation.

Dem Problemandrang – aus finanzwirtschaftlichen Problemen, sich verschlechternder Versorgungslage der Bevölkerung, einer wachsenden Protestbewegung gegen die Kommunalwahlfälschungen vom Mai 1989 und den über die seit Juni offene ungarische Grenze massenhaft abströmenden DDR-Bewohnern – hatte die nun auch mit Desillusionierten und Unzufriedenen in den Reihen der SED konfrontierte Staatsführung außer örtlichen Gewaltübergriffen, Internierungen und Gewaltandrohung nichts mehr entgegenzusetzen. Nach dem Triumph der Leipziger Montagsdemonstranten am 9. Oktober und dem Fall der Berliner Mauer infolge des Massenansturms vom 9. November 1989 war die SED-Herrschaft herkömmlicher Art am Ende. Doch auch die nach den Machtwechseln von Honecker über Egon Krenz zu Hans Modrow neu ausgerichtete und nun von Bürgerrechtlern mitgestaltete DDR selbst ging binnen eines Jahres im wiedervereinigten Deutschland auf.

Siehe auch: Wende (DDR) und Deutsche Wiedervereinigung
Vereintes Deutschland seit 1990[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
→ Hauptartikel: Geschichte Deutschlands (seit 1990)
Die Ostdeutschen bewirkten mit ihrer friedlichen Revolution nicht nur den Zusammenbruch der SED-Herrschaft, sondern nahmen nach der Grenzöffnung mit einer Akzentverschiebung ihrer zentralen Parole bei den fortgesetzten Montagsdemonstrationen mehrheitlich auch deutlich Kurs auf ein wiedervereinigtes Deutschland. Hatte man die DDR-Obrigkeit vordem mit dem Ruf „Wir sind das Volk!“ in die Schranken gewiesen, so demonstrierte man nun vorwiegend mit der Parole „Wir sind ein Volk!“ für die deutsche Einheit. Artikel 23 des Grundgesetzes der alten Bundesrepublik garantierte die Möglichkeit eines geschlossenen Beitritts der DDR zur Bundesrepublik Deutschland.[95] Wer es als Ostdeutscher besonders eilig hatte, in der Bundesrepublik anzukommen, konnte das aber auch durch Übersiedlung unverzüglich in die Tat umsetzen. Anfang 1990 schwoll die Zahl der diese Möglichkeit Nutzenden in einer für beide Staaten auf unterschiedliche Weise problematischen Größenordnung an. Die ohnehin auf Vereinigungskurs ausgerichtete Regierung Kohl arbeitete ihrerseits energisch auf die Herstellung der Einheit Deutschlands hin und wurde durch den Ausgang der Volkskammerwahl vom März 1990 darin bestärkt, in der die Allianz für Deutschland mit dem künftigen CDU-Ministerpräsidenten Lothar de Maizière triumphierte. Schon zum 1. Juli wurde eine Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion vereinbart und durchgeführt. Der mit den vier Siegermächten des Zweiten Weltkrieges ausgehandelte Zwei-plus-Vier-Vertrag bildete den äußeren Grundstein der Einheit Deutschlands; der von Volkskammer, Bundestag und Bundesrat ratifizierte Einigungsvertrag schuf die inneren Voraussetzungen dafür, dass es am 3. Oktober 1990 zur deutschen Wiedervereinigung kam.


Der Reichstag als Symbol der „Berliner Republik“
In der ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl im Dezember 1990 und nochmals 1994 wurde die christlich-liberale Koalition unter Bundeskanzler Helmut Kohl bestätigt, die den Vereinigungsprozess wesentlich gestaltet hatte. Mit knapper Mehrheit (338 zu 320 Stimmen) beschloss der Bundestag am 20. Juni 1991, Bonn als Regierungssitz aufzugeben und Regierung und Parlament nach Berlin zu verlegen. Seit 1999 tagt der Deutsche Bundestag im von Grund auf renovierten Reichstagsgebäude in Berlin. Seit September 1999 ist auch die Bundesregierung endgültig in Berlin angesiedelt.

Innenpolitisch absolut vorrangig – und wie der gesamte Vereinigungsprozess mit enormen Kosten verbunden – war während der 1990er Jahre der Aufbau Ost. In den neuen Bundesländern wurde die verkehrliche Infrastruktur modern ausgebaut und die Sanierung von Bausubstanz und Industriebetrieben, wo nicht abrissreif, vorangetrieben. Der Umbau hin zu marktwirtschaftlichen Strukturen mit Hilfe der Treuhandanstalt wurde in hohem Tempo und unter Abwicklung der unverkäuflichen bzw. als unrentabel geltenden Betriebe durchgeführt; und die in DDR-Zeiten durch industrielle Schadstoffeinträge aus veralteten Produktionsanlagen ökologisch besonders belasteten Gewässer und Regionen wurden den Erfordernissen des Umweltschutzes angepasst. Der „Vereinigungsboom“ kam wesentlich den Unternehmen in der alten Bundesrepublik zugute, während die angestammten Produktangebote aus DDR-Zeiten nun kaum noch Abnehmer fanden. Der wirtschaftliche Restrukturierungsprozess in den neuen Bundesländern brauchte Zeit und verlief regional unterschiedlich erfolgreich. Die Arbeitslosenquoten in ostdeutschen Bundesländern lagen mitunter doppelt so hoch wie in den alten Ländern, die durch Partnerschaften und Aushilfe mit qualifiziertem Verwaltungspersonal die Anpassung der neuen Länder an die administrativen, juristischen, wirtschaftlichen und politischen Standards der Bundesrepublik unterstützten.

Die konzentrierten Anstrengungen und finanziellen Transferleistungen, die zur Angleichung der Lebensverhältnisse im Osten Deutschlands aufgewendet wurden, rückten mit dem Abklingen des vereinigungsbedingten Wirtschaftsaufschwungs einen unterdessen eingetretenen Reformstau ins Bewusstsein. Mehrere Reformvorhaben der Bundesregierung scheiterten an der rot-grünen Mehrheit im Bundesrat (sogenannte „Blockade“). Der lange Zeit vielerorts unergiebige ostdeutsche Arbeitsmarkt hatte auch eine fortgesetzte Abwanderung gerade junger Menschen zur Folge, die im Westen Beschäftigung suchten – ein anhaltendes demographisches Problem in den strukturschwachen Regionen Ostdeutschlands. Teils gibt es dort auch verstärkt rechtsextremistische Tendenzen. Andererseits ist die sozial benachteiligte Lage vieler Ostdeutscher ein wichtiger Grund für die vergleichsweise starke Stellung der in Die Linke aufgegangenen „Partei des Demokratischen Sozialismus“ (vormals SED) in den neuen Bundesländern.

Das wiedervereinigte Deutschland ist ein souveräner Staat. Die Truppen der Vier Mächte sind zum größten Teil abgezogen, die noch verbliebenen Militäreinheiten der Westalliierten haben keinerlei Hoheitsbefugnisse mehr und unterliegen dem NATO-Truppenstatut. Die Zustimmung der vormaligen Siegermächte zur deutschen Wiedervereinigung war an Zusagen der deutschen Bundesregierung geknüpft, den Prozess der europäischen Integration weiterhin nachhaltig zu fördern, nachdem die Bundesrepublik diesen bereits seit den 1950er Jahren entscheidend mitgestaltet hatte. Diese Ausrichtung wurde auch in die veränderte Präambel des Grundgesetzes eingetragen. Mit der Unterzeichnung des Vertrages von Maastricht 1992 wurde die Europäische Gemeinschaft (EG) in die mit erweiterten Kompetenzen ausgestattete Europäische Union (EU) überführt. Der Vertrag stellte auch die Weichen für die Einführung einer gemeinsamen europäischen Währung, des Euro. Mit klarer Unterstützung der Bundesregierung wurde zudem die EU-Osterweiterung beschlossen, die 2004 in Kraft trat.

Aus der Lösung der deutschen Frage 1990 sind neue Erwartungen und Ansprüche an eine verantwortlich mitgestaltende Rolle Deutschlands bei der Aufrechterhaltung des Weltfriedens, bei der militärischen Umsetzung von UN-Resolutionen wie auch hinsichtlich der Beteiligung an Militäreinsätzen der NATO erwachsen. Nach der Wiedervereinigung beteiligte sich die Bundeswehr erstmals an Auslandseinsätzen, so zum Beispiel nach den Terroranschlägen in den USA vom 11. September 2001 am Krieg in Afghanistan. Eine Beteiligung am Irakkrieg lehnte die Regierung Schröder/Fischer dagegen ab. Mit der in den letzten Jahren deutscherseits erhobenen Forderung nach einem ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat, die gleichfalls mit der gewachsenen internationalen Rolle und Verantwortungsbereitschaft Deutschlands begründet wird, ist die Bundesregierung einstweilen nicht durchgedrungen.


Gerhard Schröder, erster Bundeskanzler einer rot-grünen Koalition in Deutschland, bei einer Wahlkampfveranstaltung im August 2004
Bei der Bundestagswahl 1998 wurde die CDU/CSU-FDP-Koalition unter Kohl abgelöst. Die neue Bundesregierung aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen (rot-grüne Koalition) ging unter Bundeskanzler Gerhard Schröder eine Reihe umstrittener Reformen an. Allgemein wurde das Thema Ökologie stärker gewichtet, beispielsweise mit dem Beginn des Atomausstiegs oder mit Gesetzesinitiativen zur Reduzierung von Treibhausgasen. Die Regierung setzte auch erste Ansätze für richtungsweisende Veränderungen in der Sozial-, Renten- und Gesundheitspolitik (siehe Agenda 2010) durch. Mittels der Einnahmen aus der Ökosteuer gelang es, die Lohnnebenkosten (Rentenversicherungsbeiträge) zu reduzieren. Im Zuge der schon in den 1990er Jahren für die Volkswirtschaften weiter gewachsenen Bedeutung des Weltmarkts, der sogenannten Globalisierung, verlagerten aber vor allem größere Unternehmen Produktionskapazitäten in sogenannte Billiglohnländer, sodass die Arbeitslosenquote zunächst weiterhin hoch blieb. Mit dem auf wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit zielenden Hartz-Konzept zur Neuordnung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe konnte die rot-grüne Koalition aber nur Teile der eigenen Wählerschaft überzeugen.


Bundeskanzlerin Angela Merkel und José Barroso 2007 in Berlin anlässlich des 50. Jahrestags der Römischen Verträge
Seit der vorzeitig herbeigeführten Bundestagswahl 2005 bekleidet mit der in der DDR aufgewachsenen Angela Merkel erstmals eine Frau das Amt des Bundeskanzlers. Dem rot-grünen Kabinett Schröder II folgte eine Große Koalition (Kabinett Merkel I). Im Jahr 2008 geriet Deutschland in den Sog einer weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise, die im Wesentlichen durch eine zu sorglose Kreditgewährung insbesondere im Bereich der Immobilienbankgeschäfte in den USA ausgelöst wurde. Im Zusammenhang mit den dadurch bedingten Turbulenzen an den globalen Finanzmärkten steht auch die Staatsschuldenkrise im Euroraum, die eine anhaltende Herausforderung auch für die deutsche Finanz- und Europa-Politik darstellt.

2009 wurde die Große Koalition durch eine schwarz-gelbe Koalition aus Union und der FDP ersetzt. Merkel behielt ihr Amt als Bundeskanzlerin. Bei den Bundestagswahlen 2013 hat die FDP den Einzug in den Bundestag verpasst, es kam erneut zu einer großen Koalition unter Merkel als Bundeskanzlerin.

Im Jahr 2015 sind insgesamt knapp 1,1 Millionen Flüchtlinge in Deutschland registriert worden.[96] Darunter befinden sich Asylsuchende, Flüchtlinge und illegale Migranten, hauptsächlich aus dem nahen Osten und Afrika. Die ursprünglichen Prognosen für das Jahr von zunächst 450.000 und dann 800.000 wurden so signifikant übertroffen. Angela Merkel hat für ihre Politik der offenen Grenzen Zustimmung,[97] aber auch harsche Kritik geerntet.[98] Die Flüchtlingskrise gilt als größte Herausforderung des Landes seit der Wiedervereinigung.[99]